Nicht selten war bei betagten Verstorbenen bereits geraume Zeit vor ihrem Ableben ein Erwachsenenschutzverfahren (früher: „Sachwalterschaftsverfahren“) anhängig, woraus sich allenfalls Zweifel an der Testierfähigkeit im Zeitpunkt der Testamentserrichtung ableiten lassen könnten. Wichtige Anhaltspunkte dafür finden sich naturgemäß in den Behandlungsunterlagen…
Medienberichten zu Folge will die dänische Post ab 2026 Briefzustellungen in Dänemark einstellen und begründet diesen Schritt mit der zunehmenden Digitalisierung sowie dem damit verbundenen Rückgang der Briefmengen. Dieser Trend ist umso betrüblicher als dadurch auch der bisher unendlich erscheinende…
Ein weit verbreiteter Irrtum betrifft den Umstand, dass eine zweifelhafte Testierfähigkeit zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung von medizinischen Sachverständige zu beurteilen wäre. Allerdings handelt es sich dabei nach völlig herrschender Ansicht und ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0012400) um eine…
Gemäß § 784 ABGB sind Schenkungen, die der Verstorbene aus Einkünften ohne Schmälerung des Stammvermögens, zu gemeinnützigen Zwecken, in Entsprechung einer sittlichen Pflicht oder aus Gründen des Anstandes gemacht hat, pflichtteilsrechtlich weder hinzu- noch anzurechnen, sofern der Verstorbene und der…
In einem Erbschaftsprozess gab das Erstgericht dem Antrag des Klägers auf Einholung der Krankengeschichte seiner verstorbenen Tante statt, die seines Erachtens rd 13 Jahre vor ihrem Tod nicht testierfähig gewesen sein soll. Das Oberlandesgericht Linz hat dem dagegen eingebrachten Rekurs…
Die Wirksamkeit einer Schenkungen ist an die Einhaltung gewisser Formalitäten gebunden und wird speziell bei Immobilien von den Grundbuchsgerichten einer strengen Prüfung unterzogen. Aus dem Blickwinkel erbrechtlicher Auseinandersetzungen, in denen immer wieder auch der Verdacht auf „Erbschleicherei“ thematisiert wird, ist…
In einem Erbschaftsprozess gab der zur Beurteilung der Testierfähigkeit bestellte medizinische Sachverständige dem Gericht per E-Mail bekannt, er habe vergeblich versucht, die Krankengeschichte der Verstorbenen von einem Krankenhaus beizuschaffen, in dem sie sich vor der Testamentserrichtung zur Behandlung aufgehalten hatte.…
Unser Blog verabschiedet sich in die Sommerpause. Der nächste Beitrag erscheint im September. Wir wünschen Ihnen bis dahin eine erholsame Zeit! Ihr Team ERBRECHT360° FotonachweisFoto und Fotobearbeitung: Johann Schilchegger, © Copyright 2025
Ein der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 23.10.2024, 7 Ob 79/24d, EF-Z 2025/36, 75 (Traar), zugrundeliegender Sachverhalt macht nachdenklich und mahnt zur Diskretion über den Inhalt letztwilliger Verfügungen. Ein inzwischen 93‑Jähriger hatte seiner Lebensgefährtin im Oktober 2010 mit Schenkungsvertrag auf den…