Basics

Das vergötterte Kätzchen

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Als ob Mariannes Tod ihre Familie nicht schon genug deprimieren würde. Dann vererbt sie ihr gesamtes Vermögen auch noch ihrem Kater Alonzo. Wer von allen ihr absoluter Liebling war, wissen sie jetzt. Aber – kann ein Haustier überhaupt Erbe sein?       Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Sarah Hettegger, © Copyright 2018

Erben und Schenken

Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?

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Dem hingebungsvoll aufgebauten, über viele Jahre hindurch gehegten und gepflegten Kleingarten steht nach dem Tod des Pächters ein ungewisses Schicksal bevor. Entweder niemand findet sich bereit, sein „Lebenswerk“ fortzusetzen oder umgekehrt haben zu viele Pachtanwärter bereits ein Auge auf das begehrte Kleinod geworfen. Damit drohen Vernachlässigung und Hader – beides keine guten Vorzeichen für eine […]

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Lösung zum Fall Rául

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Obwohl sich die Trauer bei Rául über den Verlust seines geliebten Hausherrn nur langsam legt, lebt er zumindest finanziell künftig im siebten Himmel. Denn natürlich erbt der spanische Gärtner, man kann schließlich seine Erben testamentarisch frei wählen. Die Witwe Sabine muss sich tatsächlich mit dem Pflichtteil begnügen.         Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: […]

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Vorsicht bei der Gärtnerwahl!

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Sabine überkommt ein kurzes Lächeln als sie vom Tod ihres wohlhabenden Mannes erfährt. Beim Lesen seines Testaments fällt sie jedoch aus allen Wolken. Ausgerechnet Rául, der hübsche Gärtner, steht dort als Alleinerbe und sie soll nur den Pflichtteil bekommen. Aber – geht das überhaupt?         Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Sarah Hettegger, © […]

Erben und Schenken

Das „abgeluchste Grundstück“ berechtigt Erben zur Einsichtnahme in den Sachwalterschaftsakt des verstorbenen Vaters

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Über die restriktive Haltung der Gerichte im Zusammenhang mit Anträgen auf Einsichtnahme in Sachwalterschaftsakten Verstorbener wurde bereits im Blog vom 18.05.2018 berichtet. Allerdings gibt es begründete Ausnahmen, die der Oberste Gerichtshof in einer bemerkenswerten Entscheidung vom 21.12.2017, 4 Ob 238/17d, Zak 2018/83, 55, treffend zusammengefasst hat. Der Ausgangsfall betraf Erben, deren Vater wenige Monate vor […]

Erben und Schenken

Einsichtnahme in Sachwalterschaftsakt Verstorbener ist erst nach Abgabe einer Erbantrittserklärung zulässig

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Zu Lebzeiten Betroffener ist die Übernahme der Sachwalterschaft (künftig Erwachsenenvertretung) für ihre Angehörigen meist wenig erstrebenswert und in manchen Fällen schlichtweg auch nicht möglich. Hingegen wäre es nach dem Todesfall für all jene, die zum Kreis potenzieller Erben oder Pflichtteilsberechtigter zählen, äußerst interessant, über die während einer Sachwalterschaft/Erwachsenenvertretung gesammelten Informationen zu verfügen. Nirgendwo sonst sind […]

Pflege und Vorsorge

Keine Mietzinserhöhung zu Lasten der Erben bei Altmietverhältnissen!

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Wie bereits im Blog vom 27.04.2018 ausgeführt, sind bestimmte eintrittsberechtigte Personen nach dem Tod des Hauptmieters einer unter den Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes (MRG) fallenden Wohnung berechtigt, in den Mietvertrag einzutreten, sofern sie nicht dem Vermieter binnen 14 Tagen nach dem Tod des Hauptmieters bekanntgeben, dass sie das Mietverhältnis nicht fortsetzen wollen. Flankierend sehen die §§ […]

Erben und Schenken

Das Eintrittsrecht in ein Mietverhältnis bei Todesfällen

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Mietverträge, die unter das Mietrechtsgesetz (MRG) fallen werden durch den Tod des Vermieters oder des Mieters nicht aufgehoben. § 14 MRG sieht weiters vor, dass bestimmte eintrittsberechtigte Personen nach dem Tod des Hauptmieters einer Wohnung in den Mietvertrag mit Ausschluss anderer zur Erbfolge berufenen Personen eintreten, sofern sie nicht binnen 14 Tagen nach dem Tod […]

Pflege und Vorsorge

Erste Entscheidung des OGH zur Abschaffung des Pflegeregresses!

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Mit der Thematik Abschaffung des so genannten „Pflegeregresses“ per 01.01.2018 haben sich schon die Blogs vom 10., 17. und 24.11.2017 beschäftigt. Nach wie vor ist die Frage ungeklärt, wie mit den bis 31.12.2017 aufgelaufenen Pflegekosten zu verfahren ist, hinsichtlich welcher in vielen Fällen bereits vollstreckbare Exekutionstitel (Bescheide, Urteile, Vergleiche) und Sicherheiten zu Gunsten der Sozialhilferechtsträger […]

Basics

Wann herrscht im Verlassenschaftsverfahren absolute Anwaltspflicht?

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An sich können Parteien eines Verlassenschaftsverfahrens ihre Angelegenheiten auch ohne anwaltliche Begleitung regeln. Lediglich im Rechtsmittelverfahren gilt, dass in zweiter Instanz (Rekurs) nur Rechtsanwälte oder Notare vertretungsbefugt sind und sich die Parteien in dritter Instanz vor dem Obersten Gerichtshof (Revisionsrekurs) zwingend durch einen Rechtsanwalt oder Notar vertreten lassen müssen. Als Ausnahme sieht jedoch § 162 […]

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