In wichtigen Angelegenheiten neigt der Mensch zum Perfektionismus. Das ist grundsätzlich nicht zu kritisieren, kann aber auch gehörig ins Auge gehen, wie der Fall eines besonders vorsichtigen Testators zeigt, der sein formgültig verfasstes eigenhändiges Testament zusätzlich gerichtlich hinterlegt und dadurch…

Tobias ist der uneheliche Sohn von Josef. Bei einem zufälligen Treffen im Wirtshaus raunt der bereits angetrunkene Josef Tobias zu, dass er nach seinem Tod „sicher keinen Cent bekommen“ werde. Schließlich habe er ihm 18 Jahre lang ohnedies schon genug…

Die Diagnose einer beginnenden demenziellen Erkrankung führt keineswegs unmittelbar zur Testierunfähigkeit. Vielmehr kommt es auf den Grad der tatsächlichen Beeinträchtigung der betroffenen Person an. Beispielsweise ist aus einem Beschluss des Amtsgerichts Bamberg vom 02.08.2022, RV 56 VI 1518/21, ZErb 4/2023,…

Der freischaffende Musiker David hat sich immer gut mit seinem Schwiegervater Rudolf verstanden. Als bei diesem Krebs diagnostiziert wurde, kümmerte er sich von Beginn an um ihn – auch weil er zeitlich deutlich flexibler war als seine Ehegattin. Rudolf verstirbt…

Im Blog „Auch Pfleger*innen dürfen erben!“ wurde die Frage behandelt, ob Geschenkannahmeverbote, wie sie in diversen Gesetzen und Verordnungen enthalten sind, auch zur Nichtigkeit letztwilliger Verfügungen zu Gunsten von Pflege- und Betreuungspersonen führen. Nachdem dies von der Judikatur verneint wird,…

Auch wenn sich der vom Verstorbenen angegebene Beweggrund als falsch herausstellt, bleibt die Verfügung gemäß § 572 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) gültig, es sei denn, dass sein Wille einzig und allein auf diesem irrigen Beweggrund beruht hat. Ein der/dem…

Der Oberste Gerichtshof hat in einer Entscheidung vom 28.09.2017, 2 Ob 78/17k, NZ 2017/164, 468, JBl 2018, 56, Zak 2017/743, 436, EF Z 2018/42, 83, endlich die seit langem strittige Frage beantwortet, wen im Streitfalle die Beweislast für die Echtheit…

Seit dem Erbrechtsänderungsgesetz 2015 sieht § 725 Abs 1 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) für Todesfälle ab 01.01.2017 vor, dass mit Auflösung einer Ehe, eingetragenen Partnerschaft oder Lebensgemeinschaft zu Lebzeiten des Verstorbenen, davor errichtete letztwillige Verfügungen aufgehoben werden, soweit sie…

Immer wieder finden sich in letztwilligen Verfügungen Auflagen und sonstige Schikanen, mit denen Erblasser auf ziemlich entlarvende Weise versuchen, ihre Herrschsucht über den Tod hinaus aufrechtzuerhalten. Innerhalb eines gewissen Rahmens ist dies rechtlich durchaus zulässig. Wird der Bogen allerdings überspannt,…