Erben und Schenken

Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?

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Dem hingebungsvoll aufgebauten, über viele Jahre hindurch gehegten und gepflegten Kleingarten steht nach dem Tod des Pächters ein ungewisses Schicksal bevor. Entweder niemand findet sich bereit, sein „Lebenswerk“ fortzusetzen oder umgekehrt haben zu viele Pachtanwärter bereits ein Auge auf das begehrte Kleinod geworfen. Damit drohen Vernachlässigung und Hader – beides keine guten Vorzeichen für eine […]

Erben und Schenken

Einsichtnahme in Sachwalterschaftsakt Verstorbener ist erst nach Abgabe einer Erbantrittserklärung zulässig

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Zu Lebzeiten Betroffener ist die Übernahme der Sachwalterschaft (künftig Erwachsenenvertretung) für ihre Angehörigen meist wenig erstrebenswert und in manchen Fällen schlichtweg auch nicht möglich. Hingegen wäre es nach dem Todesfall für all jene, die zum Kreis potenzieller Erben oder Pflichtteilsberechtigter zählen, äußerst interessant, über die während einer Sachwalterschaft/Erwachsenenvertretung gesammelten Informationen zu verfügen. Nirgendwo sonst sind […]

Pflege und Vorsorge

Keine Mietzinserhöhung zu Lasten der Erben bei Altmietverhältnissen!

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Wie bereits im Blog vom 27.04.2018 ausgeführt, sind bestimmte eintrittsberechtigte Personen nach dem Tod des Hauptmieters einer unter den Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes (MRG) fallenden Wohnung berechtigt, in den Mietvertrag einzutreten, sofern sie nicht dem Vermieter binnen 14 Tagen nach dem Tod des Hauptmieters bekanntgeben, dass sie das Mietverhältnis nicht fortsetzen wollen. Flankierend sehen die §§ […]

Basics

Wann herrscht im Verlassenschaftsverfahren absolute Anwaltspflicht?

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An sich können Parteien eines Verlassenschaftsverfahrens ihre Angelegenheiten auch ohne anwaltliche Begleitung regeln. Lediglich im Rechtsmittelverfahren gilt, dass in zweiter Instanz (Rekurs) nur Rechtsanwälte oder Notare vertretungsbefugt sind und sich die Parteien in dritter Instanz vor dem Obersten Gerichtshof (Revisionsrekurs) zwingend durch einen Rechtsanwalt oder Notar vertreten lassen müssen. Als Ausnahme sieht jedoch § 162 […]

Erben und Schenken

Kein Pfandrecht für noch nicht gezeugte Nachkommen!

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Immer wieder kommt es vor, dass Erblasser es nicht lassen können, ihre letztwilligen Vorgaben bis weit über lebende Angehörige hinaus zu erstrecken, indem sie sogar noch nicht gezeugte Personen in einem Testament, Vermächtnis oder Erbvertrag bedenken. Das erschwert nicht nur den Erben und allen an der Verlassenschaftsabwicklung Beteiligten unnötig das Leben, sondern häufig auch eine […]