Publikationen
Aktuelle Blog-Beiträge
Gemäß § 776 ABGB kann der Pflichtteil letztwillig auf die Hälfte gemindert werden, wenn man mit der pflichtteilsberechtigten Person zu keiner Zeit oder zumindest über einen längeren Zeitraum vor dem eigenen Tod nicht in einem Naheverhältnis stand, wie es zwischen…
Als die Hobby-Pianistin Claudia erfährt, dass ihr von der kürzlich verstorbenen Tante Walburgaein Konzertflügel vermacht wurde, ist sie trotz aller Trauer zunächst durchaus erfreut. Allerdings befindet sich das wertvolle Instrument derzeit noch im Lager einer Spedition, weil die immer schon…
Welch faszinierenden Vergleich die Nachfolgeplanung und der vom Aussterben bedrohte Vogel zulassen, lesen Sie in unserem heute erschienenen „DerStandard“-Community-Artikel "Das >Waldrapp-Dilemma< in der Unternehmensnachfolge". https://www.derstandard.at/story/3000000186737/das-waldrapp-dilemma-in-der-unternehmensnachfolge Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Jasmina Eghbal, © Copyright 2023
Warum das Modell einer 24-Stunden-Betreuung an ihre Grenzen stößt und was dagegen unternommen werden kann, lesen Sie in dem von Herrn Harald Saller verfassten und am 22.08.2023 in den Stadt Nachrichten erschienenen Artikel: https://www.sn.at/salzburg/chronik/die-24-stunden-pflege-stoesst-in-salzburg-an-ihre-grenzen-144065656 Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Lina Eibl,…
Haben Verstorbene in einer Lebensversicherungspolizze Bezugsberechtigte vorgesehen, fällt die auszuzahlende Versicherungssumme nicht in die Verlassenschaft. Unter der Voraussetzung, dass es sich dabei um eine unentgeltliche Zuwendung handelt, ist sie dennoch im Rahmen der Pflichtteilsbemessung zu berücksichtigen (Hinzu‑ und Anrechnung). Allerdings…
Im Blog „Auch Pfleger*innen dürfen erben!“ wurde die Frage behandelt, ob Geschenkannahmeverbote, wie sie in diversen Gesetzen und Verordnungen enthalten sind, auch zur Nichtigkeit letztwilliger Verfügungen zu Gunsten von Pflege- und Betreuungspersonen führen. Nachdem dies von der Judikatur verneint wird,…
Warum das Modell einer 24-Stunden-Betreuung prinzipiell überdacht werden muss, lesen Sie in unserem, gemeinsam mit Herrn Mag. Andreas Gruber verfassten und am 12.05.2023 erschienenen „DerStandard“-Community-Artikel „Eine 24-Stunden-Betreuung ist eigentlich nicht leistbar“. https://www.derstandard.at/story/2000146332739/eine-24-stunden-betreuung-ist-eigentlich-nicht-leistbar Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Sonja Eichlberger, © Copyright…
In einem damals medial Aufsehen erregenden, seither nur noch in Fachkreisen beachteten Erkenntnis vom 24.06.2021 (5 AZR 505/20) hat das deutsche Bundesarbeitsgericht unter Bezugnahme auf unionsrechtliche Rahmenbedingungen klargestellt, dass nach Deutschland in einen Privathaushalt entsandte ausländische Betreuungskräfte Anspruch auf den…
Eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen sehen Geschenkannahmeverbote für Pflege- und Betreuungspersonen vor. Beispielsweise ist es nach § 5 Abs 1 Salzburger Sozialbetreuungsberufegesetz Angehörigen der Sozialbetreuungsberufe untersagt, im Hinblick auf ihre Tätigkeit für sich oder einen Dritten von den betreuten…
Unter Umständen sind Schenkungen Verstorbener zu ihren Lebzeiten in der Pflichtteilsberechnung zu berücksichtigen. Fraglich ist häufig, ob eine Zuwendung tatsächlich als Schenkung im pflichtteilsrechtlichen Sinne zu verstehen ist oder nicht. Die hier heranzuziehenden Kriterien hat der Oberste Gerichtshof in einer…