… stellen sich nicht nur für seine Angehörigen, sondern auch für den Vermieter eine Reihe bedeutsamer Fragen. Wer hat nun für die laufenden Kosten aufzukommen, allfällige Mietzins- oder Betriebskostenrückstände zu begleichen, wer will, wer muss und wer darf das Mietverhältnis…
Die Rechtsprechung zur Höhe der Entschädigung, des Entgelts und dem Aufwandersatz von Verlassenschaftskuratoren ist uneinheitlich und stark abhängig davon, in welchem Landesgerichtssprengel das betreffende Verlassenschaftsverfahren anhängig ist. Das liegt daran, dass der Instanzenzug bei den jeweiligen Landesgerichten endet und Revisionsrekurse…
Für die Zeit ab 1. Juli 2018 wird die Entlohnung von Kuratoren im neuen § 283 ABGB geregelt. Konkret handelt es sich dabei um Ansprüche auf Entschädigung, Entgelt und Aufwandersatz. Der Anfang 2021 in der Notariatszeitung veröffentlichte Beitrag Schilchegger/Hohensinn,Entschädigung des Verlassenschaftskurators nach 2.…
Wer gegenüber dem Verstorbenen seine Pflichten aus dem Rechtsverhältnis zwischen Eltern und Kindern gröblich vernachlässigt hat, ist gemäß § 541 Z 3 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) erbunwürdig, wenn der Verstorbene aufgrund seiner Testierunfähigkeit, aus Unkenntnis oder aus sonstigen Gründen…
Immer wieder kommt es in Erbschaftssachen zu Unklarheiten und Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit den in der Vergangenheit so beliebten „Losungswort-Sparbüchern“. Allzu verlockend scheint deren unbefugte Einlösung durch Eingeweihte, die das Versteck rechtzeitig ausgekundschaftet und das Gekritzel auf dem Kuvert richtig…
Das Leben in einer Patchwork-Familie ist schon im Alltag ziemlich fordernd und kompliziert, umso mehr nach tragischen Schicksalsschlägen. Der Geschehensablauf, wie er einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 17.12.2019, 2 Ob 62/19k, NZ 2020/29, 97 (Krenmayr) = iFamZ 2020/71, 123…
Die Formulierung eines Testaments soll möglichst kurz, exakt und klar ausfallen. Schließlich handelt es sich um keinen Erlebnisaufsatz, sondern um eine letztwillige Anordnung, die von den Adressaten strikt befolgt werden muss, wobei Rückfragen bei der verfügenden Person naturgemäß nicht mehr…
Eine Schenkung ist nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich nicht zu vermuten und von demjenigen zu beweisen, der ihr Vorliegen behauptet (OGH 23.04.2015, 1 Ob 61/15z, ecolex 2015/399, 946). Zur österreichischen Rechtslage postuliert der Oberste Gerichtshof laut einer richtungsweisenden Entscheidung (in verstärktem…
Bargeldbündel in Plastikfolie verschweißt im Toilettenspülkasten, historische Goldmünzen hinter Sockelleisten geklebt, konservierte Reptilienhäute im Tiefkühlschrank, japanische Zierfische (Kois) im alarmgesicherten Teich … Verlassenschaften zeigen meistens ziemlich unverblümt, was der/dem Verstorbenen besonders wichtig war und wie ausgeklügelt es gehütet wurde. Vielleicht…