Erben und Schenken

Grenzen testamentarischer Tyrannei

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Immer wieder finden sich in letztwilligen Verfügungen Auflagen und sonstige Schikanen, mit denen Erblasser auf ziemlich entlarvende Weise versuchen, ihre Herrschsucht über den Tod hinaus aufrechtzuerhalten. Innerhalb eines gewissen Rahmens ist dies rechtlich durchaus zulässig. Wird der Bogen allerdings überspannt, drohen Konflikte und gerichtliche Korrekturen. Die Judikatur greift hier regelmäßig revidierend ein, um diese speziell […]

Erben und Schenken

„Notizzettel-Testament“

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Persönliche Notizen Verstorbener geben häufig mehr preis über ihr Leben, ihre Wünsche und Sorgen, als so manches mit professioneller Hilfe gestaltetes Testament. Abgesehen von der erbrechtlichen Problematik ist vor allem auch in menschlicher Hinsicht ein Aspekt dabei besonders beklemmend: Vielfach verfügen diese von Einsamkeit Geplagten nicht einmal über konkrete Adressaten für ihre Wünsche und letztwilligen […]

Erben und Schenken

Testamentarischer Ausschluss nicht adeliger Personen unbeachtlich!

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Darf der Verfasser einer letztwilligen Verfügung bei der Nacherbeneinsetzung zwischen adeligen und nicht adeligen Nachkommen differenzieren oder letztgenannte sogar ausschließen? Mit dem Adelsaufhebungsgesetz aus dem Jahre 1919 (StGBl 211/1919) hat die Nationalversammlung den Adel und die mit seiner sozialen Stellung einhergehenden Ehrenvorzüge in Österreich aufgehoben. Ebenso wurde jedwede Führung von Titeln, die bloß zur Auszeichnung […]

Erben und Schenken

Bevorzugung männlicher Nachkommen in Gesellschaftsverträgen unzulässig!

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Sind Klauseln, die eine Vererbung von Gesellschaftsanteilen nur an männliche Personen vorsehen, gültig und dürfen Gesellschaftsverträge ohne sachliche Rechtfertigung Frauen benachteiligen? Mit diesen beiden Fragen setzte sich unlängst der Oberste Gerichtshof auseinander und fällte eine richtungsweisende Entscheidung (24.01.2019, GZ 6 Ob 55/18h). Indem er Parallelen zum Erbrecht und Vergleiche mit dem deutschem Recht zog, stellte […]

Erben und Schenken

Frauendiskriminierung ausländischer Erbrechtsordnungen in Österreich wirkungslos!

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Gewiss gibt es noch einen großen Aufholbedarf zu bewältigen bis zur faktischen Gleichstellung von Männern und Frauen – auch in Österreich. Allerdings längst nicht mehr im Erbrecht und selbst der „Import“ unsachlicher geschlechterspezifischer Differenzierungen, wie sie teilweise in ausländischen Rechtsordnungen enthalten sind, wird von österreichischen Gerichten rigoros auf ihre Kompatibilität mit hiesigen Rechtsgrundsätzen überprüft. Das […]