Erben und Schenken

Freundliche Worte ersetzen kein Testament!

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Seit dem Erbrechtsänderungsgesetz 2015 sieht § 725 Abs 1 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) für Todesfälle ab 01.01.2017 vor, dass mit Auflösung einer Ehe, eingetragenen Partnerschaft oder Lebensgemeinschaft zu Lebzeiten des Verstorbenen, davor errichtete letztwillige Verfügungen aufgehoben werden, soweit sie den früheren Ehegatten, eingetragenen Partner oder Lebensgefährten betreffen, es sei denn, der Verstorbene hätte ausdrücklich […]

Erben und Schenken

Sittenwidrige Auflagen in Testamenten unbeachtlich!

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Darf eine Mutter ihrem Sohn testamentarisch vorschreiben, welche Religion seine zukünftige Ehefrau haben soll oder handelt es sich hierbei um eine unzulässige letztwillige Diskriminierung? Mit dieser Frage beschäftigte sich schon vor langer Zeit der Oberste Gerichtshof, nämlich in einem Erkenntnis vom 08.09.1926, Ob II 585/26, SZ 8/251. Zusammenfassend lag der Entscheidung folgender Sachverhalt zugrunde: Das […]

Erben und Schenken

Loseblatt-Testament

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§ 579 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) sieht vor, dass bei der Errichtung eines fremdhändigen Testaments unter anderem die Unterschrift dreier Testamentszeugen erforderlich ist. Ob diese Unterfertigung auf der Urkunde selbst zu erfolgen hat oder auch auf einem Beiblatt möglich ist, wurde unlängst durch den Obersten Gerichtshof in einer richtungsweisenden Entscheidung vom 26.06.2018, 2 Ob 192/17z, […]

Erben und Schenken

Grenzen testamentarischer Tyrannei

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Immer wieder finden sich in letztwilligen Verfügungen Auflagen und sonstige Schikanen, mit denen Erblasser auf ziemlich entlarvende Weise versuchen, ihre Herrschsucht über den Tod hinaus aufrechtzuerhalten. Innerhalb eines gewissen Rahmens ist dies rechtlich durchaus zulässig. Wird der Bogen allerdings überspannt, drohen Konflikte und gerichtliche Korrekturen. Die Judikatur greift hier regelmäßig revidierend ein, um diese speziell […]

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„Notizzettel-Testament“

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Persönliche Notizen Verstorbener geben häufig mehr preis über ihr Leben, ihre Wünsche und Sorgen, als so manches mit professioneller Hilfe gestaltetes Testament. Abgesehen von der erbrechtlichen Problematik ist vor allem auch in menschlicher Hinsicht ein Aspekt dabei besonders beklemmend: Vielfach verfügen diese von Einsamkeit Geplagten nicht einmal über konkrete Adressaten für ihre Wünsche und letztwilligen […]