Gemäß § 776 ABGB kann der Pflichtteil letztwillig auf die Hälfte gemindert werden, wenn man mit der pflichtteilsberechtigten Person zu keiner Zeit oder zumindest über einen längeren Zeitraum vor dem eigenen Tod nicht in einem Naheverhältnis stand, wie es zwischen…
Welch faszinierenden Vergleich die Nachfolgeplanung und der vom Aussterben bedrohte Vogel zulassen, lesen Sie in unserem heute erschienenen „DerStandard“-Community-Artikel "Das >Waldrapp-Dilemma< in der Unternehmensnachfolge". https://www.derstandard.at/story/3000000186737/das-waldrapp-dilemma-in-der-unternehmensnachfolge Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Jasmina Eghbal, © Copyright 2023
Haben Verstorbene in einer Lebensversicherungspolizze Bezugsberechtigte vorgesehen, fällt die auszuzahlende Versicherungssumme nicht in die Verlassenschaft. Unter der Voraussetzung, dass es sich dabei um eine unentgeltliche Zuwendung handelt, ist sie dennoch im Rahmen der Pflichtteilsbemessung zu berücksichtigen (Hinzu‑ und Anrechnung). Allerdings…
Eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen sehen Geschenkannahmeverbote für Pflege- und Betreuungspersonen vor. Beispielsweise ist es nach § 5 Abs 1 Salzburger Sozialbetreuungsberufegesetz Angehörigen der Sozialbetreuungsberufe untersagt, im Hinblick auf ihre Tätigkeit für sich oder einen Dritten von den betreuten…
Unter Umständen sind Schenkungen Verstorbener zu ihren Lebzeiten in der Pflichtteilsberechnung zu berücksichtigen. Fraglich ist häufig, ob eine Zuwendung tatsächlich als Schenkung im pflichtteilsrechtlichen Sinne zu verstehen ist oder nicht. Die hier heranzuziehenden Kriterien hat der Oberste Gerichtshof in einer…
Mit welch erbrechtlichen Hürden Missbrauchsopfer zu kämpfen haben, lesen Sie in unserem heute erschienenen "DerStandard"-Community-Artikel "Als Kind missbraucht, beim Erben retraumatisiert". https://www.derstandard.at/story/2000144985369/als-kind-missbraucht-beim-erben-retraumatisiert Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Sonja Eichlberger, © Copyright 2023
Schenkungen, die der Verstorbene aus Einkünften ohne Schmälerung des Stammvermögens, zu gemeinnützigen Zwecken, in Entsprechung einer sittlichen Pflicht oder aus Gründen des Anstandes gemacht hat, sind in der Pflichtteilsberechnung nicht zu berücksichtigen, sofern der Verstorbene und der Geschenknehmer nichts anderes…
Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte im Berufungsurteil vom 27.01.2022, 7 U 172/21, ZErb 8/2022, 316, darüber zu befinden, wie eine Lebensversicherungs-Bezugsberechtigung auszulegen ist, welche auf „die Kinder zu gleichen Teilen“ lautet, wenn eines der beiden Kinder bereits vor der Versicherungsnehmerin verstorben…
Die Verjährung von Pflichtteilsansprüchen richtet sich grundsätzlich nach § 1487a ABGB (siehe dazu den Blog vom 10.03.2017 „ACHTUNG! Neue Verjährungsfristen für Erb- und Pflichtteilsansprüche!“). Eine Teil-Antwort darauf, ob dies auch für Pflichtteilsübereinkommen gilt, findet man in zwei Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom…