Immer noch begnügen sich Ehepaare aus langjähriger Gewohnheit, Sparsamkeitserwägungen oder anderen Gründen damit, ihre Bankgeschäfte über gemeinsame Konten, Banksafes, Wertpapierdepots oder sonstige Sparformen abzuwickeln. In der Bankpraxis hat sich hier als Sammelbegriff „Oder-Konto“ etabliert, die im Ablebensfall immer wieder durchaus…

Eigentlich schien die Frage, ob das seit 01.01.2018 in Kraft stehende Verbot des Pflegeregresses auch für „alte“, vor dem 01.01.2018 angefallene Pflegekosten gilt, mit den richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra…

Um sein Vermögen nach seinem Tod in sicheren Händen zu wissen, setzt Otto seine geliebte Ehegattin testamentarisch als Alleinerbin ein. Dazu verfasst er mit seinem Laptop ein Testament, erklärt ausdrücklich, dass dies sein letzter Wille ist und unterschreibt den Ausdruck.…

Der Frage „Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?“ wurde bereits im Blog vom 15.06.2018 nachgegangen. § 15 des Kleingartengesetzes (KlGG) sieht unter anderem vor, dass der Pachtvertrag durch den Tod des Kleingärtners aufgelöst wird, es sei…

Die 16-jährige Lisa ist nach dem Streit mit ihren Eltern völlig außer sich vor Wut. Als ob das nicht schon schlimm genug wäre, steht ihr Bruder auch noch auf deren Seite. Um den dreien so richtig eins auszuwischen, beschließt sie,…

Die richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, und des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, wurden bereits in den Blogs vom 13.07. und 14.09.2018 behandelt. Nun liegt auch eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018, vor,…

Nach der Scheidung bemerkte Isa, dass ihre sehr vermögenden Eltern vom Ex-Mann Mark schon vor langer Zeit dazu überredet werden sollten, mit dem Familienvermögen eine Privatstiftung auf den Todesfall zu errichten. Fassungslos stellt Isa nach dem Tod ihres Vaters fest,…

Mit Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17 hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) nun eine richtungsweisende Entscheidung gefällt zur Frage, wer nach dem Tod von Angehörigen Zugang zu den Benutzerkonten in sozialen Netzwerken haben soll. Wie bereits in den Blogs…

Sophie ärgert sich über die vergeudeten Jahre an der Seite eines alten Mannes. Kurz zuvor war ihr sehr vermögender Ehegatte Arne, ein leidenschaftlicher Kirchgänger, verstorben. Als Haupterben setzte er den Pfarrer ein, mit dem Auftrag er möge den hiesigen Dom…