Das Bundespflegegeldgesetz (BPGG) sieht sieben Stufen vor, nach denen sich die Höhe des monatlichen (zwölfmal jährlich) gebührenden Pflegegelds bemisst. Entsprechend bedeutsam ist also die Einordnung Betroffener. § 4 Abs 2 BPGG normiert dazu folgende Rahmenbedingungen: Stufe 1: für Personen, deren…

Dora und ihre vier Schwestern sind am Boden zerstört, als sie vom Tod des Vaters erfahren. Es wird ihnen berichtet, dass sie die einzigen Erbinnen sind, woraufhin Dora die vielen Sparbücher ihres Vaters in den Sinn kommen. Sie hat eigentlich…

Das Pflegegeld nach den Bestimmungen des Bundespflegegeldgesetzes (BPGG) hat den Zweck, in Form eines Beitrags pflegebedingte Mehraufwendungen pauschaliert abzugelten, um pflegebedürftigen Personen soweit wie möglich die notwendige Betreuung und Hilfe zu sichern sowie die Möglichkeit zu verbessern, ein selbstbestimmtes, bedürfnisorientiertes…

Lisa und ihr Ehegatte Peter bekommen von Lisas Eltern je zu gleichen Teilen ein Grundstück geschenkt. Wenige Monate später hat Peter auf einer Geburtstagsparty einen schlimmen Streit mit seinem Schwiegervater und droht diesem sogar Prügel an. Daraufhin widerruft der erboste…

Das Pflegegeld gebührt nach § 5 Abs 1 des Bundespflegegeldgesetzes (BPGG) zwölfmal jährlich. Seine Höhe richtet sich nach der jeweiligen Einordnung Betroffener in eine der sieben Pflegestufen. Der in § 5 Abs 1 BPGG vorgesehene Tarif ist nach § 5…

Im Jahre 2014 hat Maria auf einer Urkunde mit der Überschrift „Kodizill“ eigenhändig geschrieben, dass ihre wertvolle Münzsammlung einmal Bruder Jürgen bekommen soll und diese sodann unterfertigt. Nun hat sie in der Zeitung gelesen, dass es den Begriff „Kodizill“ seit…

Bargeldbündel in Plastikfolie verschweißt im Toilettenspülkasten, historische Goldmünzen hinter Sockelleisten geklebt, konservierte Reptilienhäute im Tiefkühlschrank, japanische Zierfische (Kois) im alarmgesicherten Teich … Verlassenschaften zeigen meistens ziemlich unverblümt, was der/dem Verstorbenen besonders wichtig war und wie ausgeklügelt es gehütet wurde. Vielleicht…

Paul und Ina, beide bereits damals jenseits der 60 Jahre, lernten sich vor gut zehn Jahren während eines Kuraufenthalts im idyllischen Gasteiner Tal kennen und letztlich auch lieben. Nach zwei Jahren der gemeinsamen Zeit in getrennten Wohnorten, entschlossen sich die…

Bei Todesgefahr oder drohendem Verlust der Testierfähigkeit, also in persönlichen Extremsituationen besteht die (sehr eingeschränkte) Möglichkeit, ein so genanntes „Nottestament“ mit reduzierten Formerfordernissen zu errichten. § 584 ABGB sieht dazu Folgendes vor: „(1) Droht aus Sicht des letztwillig Verfügenden unmittelbar…