Pflege und Vorsorge

Wer kümmert sich um mich, wenn ich das selber nicht mehr kann?

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Das Erwachsenenschutz-Gesetz ist im Wesentlichen seit 01.07.2018 in Kraft und hat seither das bis dahin geltende Sachwalterrecht abgelöst. Erklärtes Ziel dieser Novelle war die Förderung der Selbstbestimmung von volljährigen Menschen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit eingeschränkt sind und dadurch ihre Angelegenheiten nicht mehr für sich selbst besorgen können. […]

Pflege und Vorsorge

Pflegeregressverbot: Exekutionsverfahren zu „Altkosten“ sind einzustellen!

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Erneut sah sich der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.10.2018, GZ 3 Ob 168/18d, (derzeit noch unveröffentlicht) im Zusammenhang mit dem Verbot des Pflegeregresses zu einer richtungsweisenden Klarstellung veranlasst. Unter Hinweis auf das Judikat des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018 (siehe dazu den Blog vom 12.10.2018), wonach gemäß § 330a ASVG ein Zugriff auf […]

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Die drei Zeugen

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Um sein Vermögen nach seinem Tod in sicheren Händen zu wissen, setzt Otto seine geliebte Ehegattin testamentarisch als Alleinerbin ein. Dazu verfasst er mit seinem Laptop ein Testament, erklärt ausdrücklich, dass dies sein letzter Wille ist und unterschreibt den Ausdruck. Damit er vermeintlich auch alles richtig macht, lässt er seine Schwiegermutter, seinen Onkel und seinen […]

Pflege und Vorsorge

Verfassungsgerichtshof klärt endgültig Verbot Pflegeregress für „Altkosten“!

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Die richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, und des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, wurden bereits in den Blogs vom 13.07. und 14.09.2018 behandelt. Nun liegt auch eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018, vor, die endlich den letzten Mythos der sich gegen das Verbot des Pflegeregresses für „alte“, vor […]

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Der vergrabene Schatz

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Josef stehen die Haare zu Berge, wenn er über seine Pflichtteilsberechtigten nachdenkt. Um dieses Horrorszenario zu mildern, tauscht er sein Vermögen in Diamanten ein. Zu guter Letzt vergräbt er sie im afrikanischen Urwald, wo sie gewiss niemand finden kann. Aber – ist das wirklich eine gute Idee von Josef?           Fotonachweis: […]