Basics

Der Schwiegersohn

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Hannes ist überglücklich, als ihn seine geliebte Freundin Elena endlich heiratet. Das anschauliche Vermögen ihrer Eltern spielt dabei selbstverständlich “keine” wesentliche Rolle. Nach einigen Ehejahren stirbt plötzlich Elenas Vater, ohne ein Testament errichtet zu haben. Voller Vorfreude auf sein ihm als Schwiegersohn zustehendes Erbe, schmiedet Hannes sogleich fantastische Pläne, wie er das neu gewonnene Vermögen […]

Basics

Vorfreude ist die schönste Freude

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Tamara hat sich einen sehr reichen, aber ebenso unsympathischen Lebensgefährten geangelt. Als der Geizkragen verstirbt, denkt sie: „Mit diesem Erbe kann ich wenigstens endlich meine Karriere starten!“ Da sie bereits knapp 2 Jahre als Lebensgefährtin bei ihm wohnte, es keine gesetzlichen Erben und auch kein Testament gibt, fühlt sie sich ganz sicher, all sein Vermögen […]

Erben und Schenken

Wann darf sich der Staat eine Verlassenschaft „aneignen“?

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Gemäß § 750 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) hat der Bund das Recht, sich eine Verlassenschaft anzueignen, wenn kein zur Erbfolge Berechtigter vorhanden ist und sie auch sonst niemand erwirbt (so genanntes „Heimfallsrecht“ nach alter Diktion). Mit anderen Worten bekommt der Staat einen Nachlass immer dann, wenn er sonst niemandem zusteht, also kein Testament, keine […]

Pflege und Vorsorge

Wer kümmert sich um mich, wenn ich das selber nicht mehr kann?

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Das Erwachsenenschutz-Gesetz ist im Wesentlichen seit 01.07.2018 in Kraft und hat seither das bis dahin geltende Sachwalterrecht abgelöst. Erklärtes Ziel dieser Novelle war die Förderung der Selbstbestimmung von volljährigen Menschen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit eingeschränkt sind und dadurch ihre Angelegenheiten nicht mehr für sich selbst besorgen können. […]

Pflege und Vorsorge

Pflegeregressverbot: Exekutionsverfahren zu „Altkosten“ sind einzustellen!

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Erneut sah sich der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.10.2018, GZ 3 Ob 168/18d, (derzeit noch unveröffentlicht) im Zusammenhang mit dem Verbot des Pflegeregresses zu einer richtungsweisenden Klarstellung veranlasst. Unter Hinweis auf das Judikat des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018 (siehe dazu den Blog vom 12.10.2018), wonach gemäß § 330a ASVG ein Zugriff auf […]