Die Fadesse streng monogamer Beziehungen kann man mögen oder auch nicht. Aus rein erbrechtlicher Perspektive setzen sie jedenfalls die Langeweile fort, während der eine oder andere Seitensprung spannende Fragen eröffnet, die nicht selten erst nach dem Tod der wirklichen oder…
Ist es nicht zu früh, um jetzt schon Erblasser zu werden? Fotonachweis:Foto und Fotobearbeitung: Johann Schilchegger, © Copyright 2025
Der sogenannte „Unvergleichsfall", auch als „Nichtvertragsfall" bezeichnet, liegt vor, wenn in Übergabsverträgen enthaltene Versorgungsleistungen als Ausgedinge, wie etwa Lebensmittel, Botendienste, Betreuung, Pflege etc von den Übernehmern nicht oder jedenfalls nicht in gehöriger Weise erbracht werden. Ist also den Ausgedingsberechtigten (Übergebern)…
Mit dem „Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz“ BGBl I 2017/125 vom 01.08.2017 wurde vor den damaligen Nationalratswahlen das so genannte „Verbot des Pflegeregresses“ beschlossen und per 01.01.2018 in Kraft gesetzt. In weiterer Folge haben sich in den Jahren 2017 bis 2019 mehrere Blogbeiträge speziell…
Immer wieder strahlen erbrechtliche Grundsätze in andere Rechtsgebiete aus. Neben steuer-, gesellschafts-, sachen- und haftungsrechtlichen Aspekten gilt es vor allem auch in Ehescheidungs- und Unterhaltsbelangen das Erbrecht und dabei speziell das Pflichtteilsrecht im Blick zu behalten. Beispielsweise judiziert der Oberste…
Wer den diskreten Vermögenstransfer nach seinem Ableben sucht, wird unter anderem auch die Variante einer Bezugsrechtsklausel in seiner Lebensversicherung in Erwägung ziehen. Was in den Formularen der Versicherungsgesellschaften den Anschein einer „reinen Formsache“ hat und bei Vertragsabschluss nicht selten auch…
Steuerschäden aus Beratungsfehlern kontaminieren nicht selten Vermögenswerte über Generationen hinweg, etwa in Form später nicht mehr korrigierbarer Bemessungsgrundlagen. Ungeachtet der mit einer Einantwortung einhergehenden Gesamtrechtsnachfolge hat der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 04.11.2021, Zak 2022/60, 37, klargestellt, dass der…
Ein übler Witz könnte folgendermaßen beginnen und mit einer Entscheidung des OLG München vom 09.08.2024, 33 Wx 115/24, ZErb 11/2024, 435, als Pointe enden: Es begab sich, dass ein britischer Staatsangehöriger in Deutschland lebte und ein Testament zu errichten gedachte.…
Artikel 4 der Europäischen Erbrechtsverordnung (EuErbVO) sieht vor, dass für Entscheidungen in Erbsachen für den gesamten Nachlass die Gerichte des Mitgliedstaats zuständig sind, in dessen Hoheitsgebiet der Erblasser im Zeitpunkt seines Todes seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte. Nachdem sich die Verfahrensabläufe…