Basics

Sparfuchs Sepp

Veröffentlicht am

Sepp möchte möglichst kostengünstig ein Testament errichten und darin seine neue Lebensgefährtin Claudia ebenso, wie die beiden Kinder aus erster Ehe je zu gleichen Teilen bedenken. Claudia ist Unternehmerin und lässt von Ludwig, dem Leiter ihrer Rechtsabteilung, einen passenden Text für Sepp vorbereiten. Ludwig, der spanische Praktikant Alfredo und Susanne, die zufällig anwesende Geschäftsführerin, stellen […]

Pflege und Vorsorge

Wer hat das „Recht zur Totenfürsorge“?

Veröffentlicht am

Der Streit um die „Totenfürsorge“ (siehe dazu bereits den Blog vom 12.06.2015) ist für Außenstehende eigentlich kaum nachvollziehbar, erfreut sich aber offenbar zunehmender Beliebtheit. Im Wesentlichen drehen sich die Konflikte thematisch um die Frage, wie mit einem Leichnam konkret zu verfahren und wie die Bestattung zu gestalten ist, vor allem aber, wer hier überhaupt berechtigt […]

Pflege und Vorsorge

Wer kümmert sich um mich, wenn ich das selber nicht mehr kann?

Veröffentlicht am

Das Erwachsenenschutz-Gesetz ist im Wesentlichen seit 01.07.2018 in Kraft und hat seither das bis dahin geltende Sachwalterrecht abgelöst. Erklärtes Ziel dieser Novelle war die Förderung der Selbstbestimmung von volljährigen Menschen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit eingeschränkt sind und dadurch ihre Angelegenheiten nicht mehr für sich selbst besorgen können. […]

Pflege und Vorsorge

Pflegeregressverbot: Exekutionsverfahren zu „Altkosten“ sind einzustellen!

Veröffentlicht am

Erneut sah sich der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.10.2018, GZ 3 Ob 168/18d, (derzeit noch unveröffentlicht) im Zusammenhang mit dem Verbot des Pflegeregresses zu einer richtungsweisenden Klarstellung veranlasst. Unter Hinweis auf das Judikat des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018 (siehe dazu den Blog vom 12.10.2018), wonach gemäß § 330a ASVG ein Zugriff auf […]

Erben und Schenken

Einräumung einer Bankvollmacht als Schenkung?

Veröffentlicht am

Zu den „Klassikern“ bei Erbrechtsauseinandersetzungen zählen alle möglichen Formen von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Bankkonten, Safes und Wertpapierdepots Verstorbener, auf die zu deren Lebzeiten auch andere Personen Zugriff hatten. Während Erben und Pflichtteilsberechtigte naturgemäß auf eine weitestgehende Nachlassszugehörigkeit pochen, sehen dies die betroffenen Mitinhaber und Zeichnungsberechtigten meist diametral anders und verwehren sich gegen den Vorhalt, […]

Erben und Schenken

Wem gehört das gemeinsame Bankkonto nach dem Tod eines Ehepartners?

Veröffentlicht am

Immer noch begnügen sich Ehepaare aus langjähriger Gewohnheit, Sparsamkeitserwägungen oder anderen Gründen damit, ihre Bankgeschäfte über gemeinsame Konten, Banksafes, Wertpapierdepots oder sonstige Sparformen abzuwickeln. In der Bankpraxis hat sich hier als Sammelbegriff „Oder-Konto“ etabliert, die im Ablebensfall immer wieder durchaus problematisch und streitverursachend sind. Naturgemäß ist es nämlich von größter Bedeutung, ob und gegebenenfalls in […]

Pflege und Vorsorge

Landesgericht Wels gibt Klage auf Löschung eines Pflegeregress-Pfandrechts statt!

Veröffentlicht am

Eigentlich schien die Frage, ob das seit 01.01.2018 in Kraft stehende Verbot des Pflegeregresses auch für „alte“, vor dem 01.01.2018 angefallene Pflegekosten gilt, mit den richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, und sogar des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018, längst geklärt (siehe dazu die Blogs […]

Basics

Die drei Zeugen

Veröffentlicht am

Nein. Otto hat eine Reihe weiterer Gültigkeitsvoraussetzungen übersehen.             Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Dr. Johann Schilchegger, © Copyright 2018

Basics

Die drei Zeugen

Veröffentlicht am

Um sein Vermögen nach seinem Tod in sicheren Händen zu wissen, setzt Otto seine geliebte Ehegattin testamentarisch als Alleinerbin ein. Dazu verfasst er mit seinem Laptop ein Testament, erklärt ausdrücklich, dass dies sein letzter Wille ist und unterschreibt den Ausdruck. Damit er vermeintlich auch alles richtig macht, lässt er seine Schwiegermutter, seinen Onkel und seinen […]

Erben und Schenken

Achtung! Frist und Schriftformgebot nach dem Tod des Schrebergärtners beachten!

Veröffentlicht am

Der Frage „Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?“ wurde bereits im Blog vom 15.06.2018 nachgegangen. § 15 des Kleingartengesetzes (KlGG) sieht unter anderem vor, dass der Pachtvertrag durch den Tod des Kleingärtners aufgelöst wird, es sei denn, der Ehegatte, Verwandte in gerader Linie, Wahlkinder des Verstorbenen oder eine andere Person, die […]

1 2 26