In einer Glosse zur Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 26.04.2022, 2 Ob 29/22m, JBl 2022/11, 731, 734, finden Sie unsere Bedenken und Vorschläge im Zusammenhang mit der Rechtsprechung über die Formungültigkeit von Testamenten mangels „innerer und äußerer Urkundeneinheit“. Fotonachweis: Foto…
Georg stirbt nach langer, schwerer Krankheit. Kurz vor seinem Tod teilt er seinen Kindern mit, dass er seine neue Lebensgefährtin Nina testamentarisch als Alleinerbin eingesetzt habe. Noch am Tag des Begräbnisses holt Nina das Auto von Georg aus der Garage…
Das Landgericht Bielefeld hat in einem Urteil vom 06.10.2021, 5 O 170/17, ZErb 1/2022, 33, einer Witwe Schmerzengeld (in Deutschland: „Schmerzensgeld“) in Höhe von € 2.500,00 wegen einer vom Bestattungsunternehmen vertragswidrig durchgeführten Seebestattung zugesprochen. Sie hatte die Einäscherung ihres verstorbenen…
Jakob schreibt einen wichtigen Test im Schulfach Politische Bildung und Recht.Bei der Frage, ob man sein Erbe bereits zu Lebzeiten einfordern kann, gerät er ins Stocken und weiß nicht weiter. Wissen Sie die richtige Antwort? Diskutieren Sie gerne in den…
In einer seinerzeit viel beachteten Entscheidung vom 17.12.2003, 7 Ob 285/03t, ÖJZ-LSK 2004/109 = RZ 2004,138 = EvBl 2004/106, 500 = EFSlg 104.593 = SZ 2003/176, hat der Oberste Gerichtshof richtungsweisende Parameter vorgegeben, wie Zerwürfnisse im Zusammenhang mit der Grabgestaltung in rechtlicher Hinsicht zu lösen…
Karin hat drei erwachsene Töchter. Eine davon, Luise, ist vor Jahren zu ihrem Lebensgefährten nach Schweden ausgewandert und meidet seither jeglichen Kontakt zu ihrer Mutter. Diese versucht es allerdings in Form von Anrufen und E-Mails immer wieder - vergebens. Schließlich…
Kaum ein Thema lässt sich (mit geringem Risiko) emotional derart aufladen, wie der Streit über Grabnutzungsrechte Verstorbener. Abgesehen von innerfamiliären Zerwürfnissen über die konkrete Gestaltung und laufende Pflege der Grabstätte betrifft dies vor allem auch das Verhältnis zu den jeweiligen…
Theresa hatte schon von Kindheit an große Schwierigkeiten mit dem Lesen und Schreiben, lediglich ihren eigenen Namen kann sie verfassen. Bislang hat sie sich immer bestmöglich durchgemogelt, nun allerdings möchte sie ihren letzten Willen zu Papier bringen, damit im Falle…
Der in allen drei Instanzen erfolglos gebliebene Antrag eines Sohnes, das Original des Abschiedsbriefs seines im Jahre 1944 unter dem NS‑Regime hingerichteten Vaters, den er wenige Stunden vor seinem Tod in Form eines eigenhändigen Schreibens an seine Ehefrau und seine…