Der Frage „Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?“ wurde bereits im Blog vom 15.06.2018 nachgegangen. § 15 des Kleingartengesetzes (KlGG) sieht unter anderem vor, dass der Pachtvertrag durch den Tod des Kleingärtners aufgelöst wird, es sei denn, der Ehegatte, Verwandte in gerader Linie, Wahlkinder des Verstorbenen oder eine andere Person, die […]
Ja, jedoch nur mündlich vor Gericht oder mündlich notariell. Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Dr. Johann Schilchegger, © Copyright 2018
Die 16-jährige Lisa ist nach dem Streit mit ihren Eltern völlig außer sich vor Wut. Als ob das nicht schon schlimm genug wäre, steht ihr Bruder auch noch auf deren Seite. Um den dreien so richtig eins auszuwischen, beschließt sie, ein Testament zu errichten und ihren Freund Manuel als Alleinerben einzusetzen. Aber – ist eine […]
Die richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, und des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, wurden bereits in den Blogs vom 13.07. und 14.09.2018 behandelt. Nun liegt auch eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018, vor, die endlich den letzten Mythos der sich gegen das Verbot des Pflegeregresses für „alte“, vor […]
Nein, eigentlich nicht. Die Rolle Marks und die Stiftungskonstruktion sollte sie allerdings einer Überprüfung unterziehen (lassen). Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: David Schilchegger, © Copyright 2018
Nach der Scheidung bemerkte Isa, dass ihre sehr vermögenden Eltern vom Ex-Mann Mark schon vor langer Zeit dazu überredet werden sollten, mit dem Familienvermögen eine Privatstiftung auf den Todesfall zu errichten. Fassungslos stellt Isa nach dem Tod ihres Vaters fest, dass er dem Rat seines Ex-Schwiegersohnes tatsächlich gefolgt ist. Nicht genug damit, hat er Mark […]
Mit Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17 hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) nun eine richtungsweisende Entscheidung gefällt zur Frage, wer nach dem Tod von Angehörigen Zugang zu den Benutzerkonten in sozialen Netzwerken haben soll. Wie bereits in den Blogs vom 22.04.2016 „Mutter bekämpft erfolgreich >Gedenkstatus< im Account der Tochter“ und vom 25.08.2018 „Facebook-Account verstorbener […]
Ja, für Ordensleute gibt es keine erbrechtlichen Einschränkungen mehr seit 1976. Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Dr. Johann Schilchegger, © Copyright 2018
Sophie ärgert sich über die vergeudeten Jahre an der Seite eines alten Mannes. Kurz zuvor war ihr sehr vermögender Ehegatte Arne, ein leidenschaftlicher Kirchgänger, verstorben. Als Haupterben setzte er den Pfarrer ein, mit dem Auftrag er möge den hiesigen Dom auch weiterhin so wunderbar erhalten. Aber – kann ein Priester überhaupt erben? […]
Der Verwaltungsgerichtshof scheint mit seinem Beschluss vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, nun endgültig einen Schlussstrich gezogen zu haben unter die für alle Betroffenen äußerst belastende Unsicherheit zur Frage, ob vom Verbot des Pflegeregresses auch jene Kosten umfasst sind, die vor dem 01.01.2018 angefallen sind. In den Blogs vom 10.11., 17.11. und 24.11.2017 sowie vom 20.04., 13.07. […]