Wie eine spannende Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 25.07.2023, 2 Ob 89/23m, NZ 2023/175, 502 (Entleitner) = Zak 2023/562, 312 = JEV 2024,38 (Kurz) = NZ 2024/35, 118 (Musger, Rechtsprechungsübersicht) zeigt, können sich versöhnliche Schritte pflichtteilsrechtlich im wahrsten Sinne „auszahlen“,…
Es ist der unbändigen Streitlust und Gehässigkeit zwischen Erbanwärtern zu verdanken, dass sich Gerichte auch mit thematisch ebenso bedeutungslosen wie betraglich lächerlichen Streitfällen befassen und sich die staunenden Entscheidungsleser darüber amüsieren dürfen. Eine Reihe dieser weltbewegenden Fragen lag dem sehr…
In welch glücklichen Gefilden wir Österreicher*innen leben und sterben wissen wir spätestens seitdem unser Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz mit zwei Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofs vom 07.03. und 15.06.2007 für verfassungswidrig erklärt, mit Wirkung ab 01.08.2008 aufgehoben und durch den Gesetzgeber in seiner…
Nicht selten war bei betagten Verstorbenen bereits geraume Zeit vor ihrem Ableben ein Erwachsenenschutzverfahren (früher: „Sachwalterschaftsverfahren“) anhängig, woraus sich allenfalls Zweifel an der Testierfähigkeit im Zeitpunkt der Testamentserrichtung ableiten lassen könnten. Wichtige Anhaltspunkte dafür finden sich naturgemäß in den Behandlungsunterlagen…
Medienberichten zu Folge will die dänische Post ab 2026 Briefzustellungen in Dänemark einstellen und begründet diesen Schritt mit der zunehmenden Digitalisierung sowie dem damit verbundenen Rückgang der Briefmengen. Dieser Trend ist umso betrüblicher als dadurch auch der bisher unendlich erscheinende…
Ein weit verbreiteter Irrtum betrifft den Umstand, dass eine zweifelhafte Testierfähigkeit zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung von medizinischen Sachverständige zu beurteilen wäre. Allerdings handelt es sich dabei nach völlig herrschender Ansicht und ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0012400) um eine…
Gemäß § 784 ABGB sind Schenkungen, die der Verstorbene aus Einkünften ohne Schmälerung des Stammvermögens, zu gemeinnützigen Zwecken, in Entsprechung einer sittlichen Pflicht oder aus Gründen des Anstandes gemacht hat, pflichtteilsrechtlich weder hinzu- noch anzurechnen, sofern der Verstorbene und der…
In einem Erbschaftsprozess gab das Erstgericht dem Antrag des Klägers auf Einholung der Krankengeschichte seiner verstorbenen Tante statt, die seines Erachtens rd 13 Jahre vor ihrem Tod nicht testierfähig gewesen sein soll. Das Oberlandesgericht Linz hat dem dagegen eingebrachten Rekurs…
Die Wirksamkeit einer Schenkungen ist an die Einhaltung gewisser Formalitäten gebunden und wird speziell bei Immobilien von den Grundbuchsgerichten einer strengen Prüfung unterzogen. Aus dem Blickwinkel erbrechtlicher Auseinandersetzungen, in denen immer wieder auch der Verdacht auf „Erbschleicherei“ thematisiert wird, ist…