„Echte“ Porsche-Enthusiasten wird es nicht verwundern, dass die letztwillige Zuwendung eines Porsche 911 Cabriolet als ultimative Zuneigungsbezeugung alle anderen Aspekte der Vermögensnachfolge klar in den Schatten stellt. Wer darüber allerdings in seinem Testament auf die Einsetzung eines Erben „vergisst“, hat…
Nur Verschollene können nach dem Todeserklärungsgesetz (TEG) für tot erklärt werden. Darunter fallen „Untergetauchte“ nicht, wie der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 25.01.2022, 4 Ob 214/21f, Zak 2022/159, 94 = NZ 2022/109, 365, klarzustellen hatte. Der österreichische Staatsbürger B*…
Gemäß § 581 ABGB kann eine letztwillige Verfügung auch vor Gericht schriftlich oder mündlich errichtet werden und ist sodann gegen Ausstellung einer Empfangsbestätigung gerichtlich zu hinterlegen. Will man diese Urkunde später – aus welchen Gründen immer – zu Lebzeiten wieder…
Auch in besonders tragischen Todesfällen bleibt es den zur Erbfolge in Frage kommenden Personen und Gerichten nicht erspart, die zeitliche Reihenfolge des Ablebens mehrerer Verstorbener zu klären. Das OLG Bamberg hat mit Beschluss vom 28.12.2022, 7 W 39/22, ZErb 4/2023,…
Wer als Angehöriger einer bewaffneten Macht an einem Kriege, einem kriegsähnlichen Unternehmen oder einem besonderen Einsatz teilgenommen hat, während dieser Zeit im Gefahrgebiet vermisst worden und seitdem verschollen ist, kann gemäß § 4 Todeserklärungsgesetz (TEG) für tot erklärt werden (so…
Gemäß § 90 Abs 1 ABGB sind Ehegatten einander zur umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft, besonders zum gemeinsamen Wohnen, sowie zur Treue, zur anständigen Begegnung und zum Beistand verpflichtet. Dass diese Verpflichtung im Falle (ständiger) Pflegebedürftigkeit der (Schwieger-)Eltern zur ehelichen Belastungsprobe werden…
Speziell für Erben erfolgreicher und entsprechend vermögender Top-Manager klingen beim Erbgang Warnhinweise in Bezug auf Haftungsfallen zunächst meist etwas verwunderlich und übertrieben. Gerade in letzter Zeit häufen sich aber Fälle und Medienberichte über Imperien „gefallener Milliardäre“ und die von den…
Verschollene können unter bestimmten Umständen nach dem Todeserklärungsgesetz (TEG) für tot erklärt werden. Gemäß § 1 TEG gilt als verschollen, wessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne dass Nachrichten darüber vorliegen, ob er in dieser Zeit noch gelebt hat…
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