Pflege und Vorsorge

Der „Unvergleichsfall“ – Umwandlung eines Natural-Ausgedinges in Geld

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Speziell in bäuerlichen Übergabeverträgen ist der Vorbehalt eines so genannten „Austrags“ oder „Ausgedinges“ nach wie vor üblich. Im Wesentlichen wird dabei den Übergebern neben einem Wohnungsgebrauchsrecht auch die Versorgung mit diversen Naturalien (beispielsweise Lebensmittel, Heizmaterial etc), mit Dienstleistungen (etwa Reinigung, Pflege, Botengänge etc) und/oder mit Geld (Leibrente, Fruchtgenussrecht udgl) zugesagt. Im historischen Rückblick zeigt sich […]

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Thomas und der Bauernhof

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14 Jahre ist es bereits her, dass Thomas den pinzgauer Bauernhof seiner Eltern, die bei einem Autounfall tragisch ums Leben kamen, nach der gesetzlichen Erbfolge erhalten hat. Thomas hatte eine land- und forstwirtschaftliche Schule besucht und stand somit als der geeignetste Sohn für die Fortführung des Hofes fest. Seine Leidenschaft für den Bauernhof schwand jedoch […]

Pflege und Vorsorge

OGH differenziert beim Pflegeregressverbot zwischen „älteren Personen“ und anderen Menschen

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Das Verbot des Pflegeregresses wurde bereits eingehend beleuchtet und gilt mit gewissen Ausnahmen mittlerweile weitestgehend als geklärt (siehe dazu die Blogs vom 10., 17. und 24.11.2017, 20.04., 13. und 27.07., 14.09., 12.10., 23.11. und 14.12.2018). Dieses seinerzeitige „Wahlzuckerl“ beflügelt inzwischen allerdings zunehmend die Fantasie nahezu aller mit behördlichen Regressforderungen konfrontierter Zahlungspflichtiger. Es liegt in der […]

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Der Lieblingsenkel

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Nein, da Sebastian als Adoptivkind nicht über die Adoptiveltern hinaus erben kann. Somit ist er zwar Erbe nach seiner Mutter, hat aber kein gesetzliches Erbrecht im Verhältnis zu seinem Adoptivgroßvater. Fotonachweis:Foto und Fotobearbeitung: David Schilchegger, © Copyright 2019

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Der Lieblingsenkel

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Sebastian ist der minderjährige Adoptivsohn von Susanne und Markus. Durch seine freundliche Art machte er sich besonders bei Susannes Vater Georg sehr beliebt. Als innerhalb des letzten Monats bei einem tragischen Unfall zuerst Susanne und eine Woche später „Opa Georg“ ums Leben kamen, stellte sich Sebastian die Frage, ob er eigentlich auch gesetzlicher Erbe nach […]

Pflege und Vorsorge

Verbindlichkeit von Patientenverfügungen auf 8 Jahre erhöht!

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Mit Kundmachung im Bundesgesetzblatt BGBl I Nr 12/2019 ist die Novelle des Patientenverfügungs-Gesetzes (PatVG) 2018 am 16. Jänner 2019 in Kraft getreten. Eine der bedeutsamsten Neuerungen besteht darin, dass die Verbindlichkeitsdauer von bisher fünf auf nunmehr acht Jahre erhöht wurde. Gemäß § 7 Abs 1 PatVG verliert eine verbindliche Patientenverfügung fortan erst nach Ablauf von […]

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Vorfreude ist die schönste Freude

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Tamara hat sich einen sehr reichen, aber ebenso unsympathischen Lebensgefährten geangelt. Als der Geizkragen verstirbt, denkt sie: „Mit diesem Erbe kann ich wenigstens endlich meine Karriere starten!“ Da sie bereits knapp 2 Jahre als Lebensgefährtin bei ihm wohnte, es keine gesetzlichen Erben und auch kein Testament gibt, fühlt sie sich ganz sicher, all sein Vermögen […]

Erben und Schenken

Wann darf sich der Staat eine Verlassenschaft „aneignen“?

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Gemäß § 750 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) hat der Bund das Recht, sich eine Verlassenschaft anzueignen, wenn kein zur Erbfolge Berechtigter vorhanden ist und sie auch sonst niemand erwirbt (so genanntes „Heimfallsrecht“ nach alter Diktion). Mit anderen Worten bekommt der Staat einen Nachlass immer dann, wenn er sonst niemandem zusteht, also kein Testament, keine […]

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