Pflege und Vorsorge

Pflegeregress für Altkosten laut Verwaltungsgerichtshof „eindeutig“ verboten!

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Der Verwaltungsgerichtshof scheint mit seinem Beschluss vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, nun endgültig einen Schlussstrich gezogen zu haben unter die für alle Betroffenen äußerst belastende Unsicherheit zur Frage, ob vom Verbot des Pflegeregresses auch jene Kosten umfasst sind, die vor dem 01.01.2018 angefallen sind. In den Blogs vom 10.11., 17.11. und 24.11.2017 sowie vom 20.04., 13.07. […]

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Der vergrabene Schatz

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Naja, zumindest muss er jetzt nur noch ohne Sorgen seine Schatzkarte gut bewachen.       Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Dr. Johann Schilchegger, © Copyright 2018

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Der vergrabene Schatz

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Josef stehen die Haare zu Berge, wenn er über seine Pflichtteilsberechtigten nachdenkt. Um dieses Horrorszenario zu mildern, tauscht er sein Vermögen in Diamanten ein. Zu guter Letzt vergräbt er sie im afrikanischen Urwald, wo sie gewiss niemand finden kann. Aber – ist das wirklich eine gute Idee von Josef?           Fotonachweis: […]

Erben und Schenken

Zulässige Befristung des Pachtvertrages trifft auch Rechtsnachfolger des Kleingärtners!

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Im Zusammenhang mit der Frage „Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?“ (Blog vom 15.06.2018) hat der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.05.2016 zu GZ 4 Ob 105/16v, Zak 2016/470, klargestellt, dass eine Befristung des Pachtvertrages auch im Verhältnis zu Eintrittsberechtigten zulässig und rechtsgültig bleibt. Dem Fall lag zusammengefasst folgender Sachverhalt […]

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Der „untergetauchte“ Glückspilz

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Gerade erst hat Hans seine geliebte Lebensgefährtin Hilde verloren. Tief traurig darüber folgt gleich noch eine schlechte Nachricht. Sie hat kein Testament errichtet, also würde ausgerechnet ihr vor 69 Jahren „untergetauchter“ Ehemann Gustav erben. Aber – gibt’s denn sowas?           Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: David Schilchegger, © Copyright 2018

Erben und Schenken

Wer sein Wohnrecht nicht nutzt, kann es verlieren!

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Der Vorbehalt eines Wohnungsgebrauchsrechts zählt zu den gebräuchlichsten Instrumentarien jeder professionellen Übergabeplanung. Sie ist in den meisten Fällen steuerneutral, löst (etwa im Gegensatz zu einem Fruchtgenussrecht) keine regressrelevanten Einkünfte zur Pflegekostenabdeckung aus (siehe Blog vom 24.11.2017) und eignet sich bei erstrangiger grundbücherlicher Einverleibung hervorragend zur Absicherung sowohl der Übergeber als auch anderer Personen, etwa versorgungsbedürftiger […]

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Glück im Spiel – Pech beim Erben?

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Martha und Luise staunen nicht schlecht, als sie das Testament ihrer verstorbenen Mutter lesen. Mama hat sie beide enterbt! Die Begründung lautet: „An einem gemeinsamen Spieleabend haben mich meine Töchter beleidigt und betrogen, nur um zu gewinnen!“ Aber – ist das Grund genug, um jemanden wirksam zu enterben?           Fotonachweis: Foto […]

Pflege und Vorsorge

ACHTUNG! “Selbstzahler” sind vom Verbot des Pflegeregresses nicht erfasst!

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Das für Angehörige pflegebedürftiger Personen wohl „beachtlichste Geschenk“ der Abgeordneten vor der letzten Nationalratswahl betrifft das „Verbot des Pflegeregresses“, mit dem sich schon eine Reihe von Blogs auseinandergesetzt haben. Weil die überhastete gesetzliche Umsetzung gehörig missglückt ist, blieben eine Vielzahl bedeutsamer Fragen bis heute ungeklärt. Sie müssen nun von den Sachbearbeitern der einzelnen Sozialhilferechtsträger in […]

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