Im Blog „Auch Pfleger*innen dürfen erben!“ wurde die Frage behandelt, ob Geschenkannahmeverbote, wie sie in diversen Gesetzen und Verordnungen enthalten sind, auch zur Nichtigkeit letztwilliger Verfügungen zu Gunsten von Pflege- und Betreuungspersonen führen. Nachdem dies von der Judikatur verneint wird,…
Steffen ist nach einer kräftezehrenden Scheidung wieder frisch verliebt. Sowohl er als auch seine neue Lebensgefährtin Melanie bringen Kinder mit in die Beziehung. Die Patchworkfamilie versteht sich prächtig und Steffen legt großen Wert darauf, den Nachwuchs stets gleichzubehandeln. Im Falle…
Warum das Modell einer 24-Stunden-Betreuung prinzipiell überdacht werden muss, lesen Sie in unserem, gemeinsam mit Herrn Mag. Andreas Gruber verfassten und am 12.05.2023 erschienenen „DerStandard“-Community-Artikel „Eine 24-Stunden-Betreuung ist eigentlich nicht leistbar“. https://www.derstandard.at/story/2000146332739/eine-24-stunden-betreuung-ist-eigentlich-nicht-leistbar Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Sonja Eichlberger, © Copyright…
In einem damals medial Aufsehen erregenden, seither nur noch in Fachkreisen beachteten Erkenntnis vom 24.06.2021 (5 AZR 505/20) hat das deutsche Bundesarbeitsgericht unter Bezugnahme auf unionsrechtliche Rahmenbedingungen klargestellt, dass nach Deutschland in einen Privathaushalt entsandte ausländische Betreuungskräfte Anspruch auf den…
„Vom Testament zur Einantwortung - Spezielles zum neuen Erbrecht“ Seminar am 16. und 17. Juni 2023 in Attersee Zu den Details siehe https://awak.at/seminare/detail/20230616-3/ Fotonachweis:Foto und Fotobearbeitung: Lina Eibl, © Copyright 2023
Nach einem Pflegeskandal ist niemand zu beneiden. Weder die betroffenen Patient*innen, noch die schon lange Zeit davor überbelasteten Pfleger*innen, noch die warnenden Angehörigen, noch die zunehmend verängstigte Bevölkerung. Politikerrücktritte und eine sorgfältige Aufarbeitung auch in strafrechtlicher Hinsicht sind gewiss erforderlich,…
Eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen sehen Geschenkannahmeverbote für Pflege- und Betreuungspersonen vor. Beispielsweise ist es nach § 5 Abs 1 Salzburger Sozialbetreuungsberufegesetz Angehörigen der Sozialbetreuungsberufe untersagt, im Hinblick auf ihre Tätigkeit für sich oder einen Dritten von den betreuten…
Die Großmutter von Greta hat ihre Enkelin im Testament als Universalerbin eingesetzt. Als sie starb, war Greta in großer Trauer und wollte das ihr so lästige Verlassenschaftsverfahren raschestmöglich hinter sich bringen. Also gab sie einfach eine unbedingte Erbantrittserklärung ab. Nun,…
Unter Umständen sind Schenkungen Verstorbener zu ihren Lebzeiten in der Pflichtteilsberechnung zu berücksichtigen. Fraglich ist häufig, ob eine Zuwendung tatsächlich als Schenkung im pflichtteilsrechtlichen Sinne zu verstehen ist oder nicht. Die hier heranzuziehenden Kriterien hat der Oberste Gerichtshof in einer…