Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, anzunehmen, dass die eigene Rechtsschutzversicherung auch zur Kostendeckung „geerbter“ Schadenersatzansprüche aufzukommen hätte. Der Oberste Gerichtshof hat dazu in einer Entscheidung vom 22.08.2022, Zak 2022/576, 303, klargestellt, bereits aus dem insoweit völlig eindeutigen Wortlaut der…
Die Berechtigung zur Erlangung von Trauer-Schmerzengeld ist an eine Reihe von Voraussetzungen geknüpft, unter anderem auch an eine „auffallende innige familiäre Nahebeziehung“, wie der Oberste Gerichtshof erst jüngst in einer Entscheidung vom 18.06.2024, 6 Ob 131/23t, Zak 2024/502, 278 =…
Unser Blog verabschiedet sich in die Weihnachtsferien. Der nächste Beitrag erscheint im Jänner. Wir wünschen Ihnen bis dahin eine erholsame Zeit! Ihr Team ERBRECHT360° Fotonachweis:Foto und Fotobearbeitung: Stefanie Verworner, © Copyright 2024
Leibrenten eignen sich speziell in der Pension perfekt zur „Verflüssigung“ gebundenen Vermögens. Auch das Steuerrecht bietet hier durchaus bemerkenswerte Gestaltungsmöglichkeiten. Der Oberste Gerichtshof hat in einer Entscheidung vom 23.11.2022, 7 Ob 84/22m, Zak 2023/113, 74 = EF-Z 2023/36, 71, einen…
Wer den Streit seiner Erben liebt, befeuert ihn bestenfalls durch einen Tanz am Abgrund gesetzlicher Formvorschriften. An sich leicht zu befolgende Vorgaben für eigenhändige Testamente, wie das Setzen einer Unterschrift aus eigener Feder lassen sich durch eine Platzierung irgendwo neben…
In einem sehr lesenswerten Artikel „Feststellung des Todes in Alten- und Pflegeheimen in den Nachtstunden“ in der Ausgabe 4/2024 der Österreichischen Zeitschrift für Pflegerecht (ÖZPR) 100, macht Frau Dr.in Alexandra Holzer darauf aufmerksam, dass Todesfälle in Heimen zwar in aller…
Wiederholt haben sowohl der OGH als auch der EuGH ausgesprochen, dass jeder Patient das Recht auf eine kostenlose Erstkopie seiner Krankengeschichte hat (EuGH C-307/22, Zak 2023/604, 343, OGH 6 Ob 138/20t, Zak 2021/72, 43, OGH 6 Ob 233/23t, Zak 2024/596,…
Wer seine Familie liebt, wünscht ihr Harmonie und Streitvermeidung. Eigenartig nur, dass sich dieses Herzensanliegen immer wieder speziell in „Heimwerker-Testamenten“ findet, die wegen allerlei Unklarheiten nicht selten schnurstracks in gerichtlichen Auseinandersetzungen, also genau dort münden, wo man seine „Liebsten“ eigentlich…
Die gute Nachricht des Tages lautet: Niemand ist berechtigt, seinen Pflichtteil zu Lebzeiten von Ihnen zu verlangen! Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Stefanie Verworner, © Copyright 2024