Basics

Oma’s Erben

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Oma Sieglinde ist letzte Woche verstorben. Seit dem frühen Tod ihres einzigen Sohnes, wurde sie von dessen Tochter Emma nie wieder besucht. Nun waren Witwer Heimo und Emma die letzten Angehörigen von Sieglinde. Vergeblich lud er seine Enkelin deshalb zu sich ein. Nachdem sie, wie erwartet, nicht erschienen war, dachte er enttäuscht, er werde ihr […]

Pflege und Vorsorge

Ablöse eines Fruchtgenussrechts ist steuerfrei!

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Die finanziellen Lasten für Pflegebedürftige und ihrer Angehörigen wurden durch die Abschaffung des Pflegeregresses seit 01.01.2018 zwar deutlich gemildert. Dennoch bleiben Fallstricke zu beachten, die vor allem im Zuge der Erstellung von Übergabeverträgen von größter Bedeutung sind. Ein beliebtes und in bestimmten Konstellationen durchaus zweckmäßiges Instrument stellt dabei die Einräumung von Fruchtgenussrechten an die Übergeber […]

Pflege und Vorsorge

Der „Unvergleichsfall“ – Umwandlung eines Natural-Ausgedinges in Geld

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Speziell in bäuerlichen Übergabeverträgen ist der Vorbehalt eines so genannten „Austrags“ oder „Ausgedinges“ nach wie vor üblich. Im Wesentlichen wird dabei den Übergebern neben einem Wohnungsgebrauchsrecht auch die Versorgung mit diversen Naturalien (beispielsweise Lebensmittel, Heizmaterial etc), mit Dienstleistungen (etwa Reinigung, Pflege, Botengänge etc) und/oder mit Geld (Leibrente, Fruchtgenussrecht udgl) zugesagt. Im historischen Rückblick zeigt sich […]

Pflege und Vorsorge

OGH differenziert beim Pflegeregressverbot zwischen „älteren Personen“ und anderen Menschen

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Das Verbot des Pflegeregresses wurde bereits eingehend beleuchtet und gilt mit gewissen Ausnahmen mittlerweile weitestgehend als geklärt (siehe dazu die Blogs vom 10., 17. und 24.11.2017, 20.04., 13. und 27.07., 14.09., 12.10., 23.11. und 14.12.2018). Dieses seinerzeitige „Wahlzuckerl“ beflügelt inzwischen allerdings zunehmend die Fantasie nahezu aller mit behördlichen Regressforderungen konfrontierter Zahlungspflichtiger. Es liegt in der […]

Pflege und Vorsorge

Haben nahe Angehörige bei Bestattungen ein „Überwachungsrecht“?

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Die geradezu in Mode gekommenen Dispute im Zuge der Abwicklung von Bestattungen wegen fehlender oder missverständlicher Vorgaben der Verstorbenen macht Bestattungsunternehmen und jenen Angehörigen, die sich im Akutfall um Bestattungsbelange kümmern, zunehmend zu schaffen. Daraus resultierende Auseinandersetzungen sind in der Judikatur längst zum „Dauerthema“ geworden und spiegeln sich beispielhaft in folgenden Entscheidungen der letzten Jahre […]