Pflege und Vorsorge

Wer hat das „Recht zur Totenfürsorge“?

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Der Streit um die „Totenfürsorge“ (siehe dazu bereits den Blog vom 12.06.2015) ist für Außenstehende eigentlich kaum nachvollziehbar, erfreut sich aber offenbar zunehmender Beliebtheit. Im Wesentlichen drehen sich die Konflikte thematisch um die Frage, wie mit einem Leichnam konkret zu verfahren und wie die Bestattung zu gestalten ist, vor allem aber, wer hier überhaupt berechtigt […]

Pflege und Vorsorge

Wer kümmert sich um mich, wenn ich das selber nicht mehr kann?

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Das Erwachsenenschutz-Gesetz ist im Wesentlichen seit 01.07.2018 in Kraft und hat seither das bis dahin geltende Sachwalterrecht abgelöst. Erklärtes Ziel dieser Novelle war die Förderung der Selbstbestimmung von volljährigen Menschen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit eingeschränkt sind und dadurch ihre Angelegenheiten nicht mehr für sich selbst besorgen können. […]

Pflege und Vorsorge

Pflegeregressverbot: Exekutionsverfahren zu „Altkosten“ sind einzustellen!

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Erneut sah sich der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.10.2018, GZ 3 Ob 168/18d, (derzeit noch unveröffentlicht) im Zusammenhang mit dem Verbot des Pflegeregresses zu einer richtungsweisenden Klarstellung veranlasst. Unter Hinweis auf das Judikat des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018 (siehe dazu den Blog vom 12.10.2018), wonach gemäß § 330a ASVG ein Zugriff auf […]

Pflege und Vorsorge

Landesgericht Wels gibt Klage auf Löschung eines Pflegeregress-Pfandrechts statt!

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Eigentlich schien die Frage, ob das seit 01.01.2018 in Kraft stehende Verbot des Pflegeregresses auch für „alte“, vor dem 01.01.2018 angefallene Pflegekosten gilt, mit den richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, und sogar des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018, längst geklärt (siehe dazu die Blogs […]

Pflege und Vorsorge

Verfassungsgerichtshof klärt endgültig Verbot Pflegeregress für „Altkosten“!

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Die richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, und des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, wurden bereits in den Blogs vom 13.07. und 14.09.2018 behandelt. Nun liegt auch eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018, vor, die endlich den letzten Mythos der sich gegen das Verbot des Pflegeregresses für „alte“, vor […]