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Geheimnisschutz nach dem Tod meines Rechtsanwalts, Notars oder Steuerberaters

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In Zeiten virtueller Realitäten, allgemein verbreitetem „Datamining“, immer wieder auftauchender „Leaks“ aus Südseesteuerparadiesen und diverser CD-Ankäufe durch die Finanz, stellt sich vermehrt die Frage, wie sicher eigentlich diskrete Mitteilungen an einen Vertrauten und Berater sind. Der „Mensch als Datenträger“ ist zwar in seiner Integrität durch die technischen Entwicklungen zunehmend bedroht („Alexa, Siri und das Handy […]

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Vom „Gefühlsschaden“ eines Verstorbenen

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Es obliegt zweifellos den Juristen, an sich absurde Gedankenkonstrukte in Worte zu kleiden, nur um Streitfälle einer Lösung zuzuführen. Ein anschauliches Beispiel dafür liefert die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 22.12.2016, 6 Ob 209/16b, Zak 2017/97, 56. Eine österreichische Tageszeitung veröffentlichte einen Artikel über den Drogentod eines jungen Mannes, worin sie neben dem Bild einer […]

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Entfernung einer Grabinschrift als „Pietätsverletzung und Kränkung“

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Eine Grabinschrift ist üblicherweise die „in Stein gemeißelte“ / „in Metall gravierte“ Ehrbezeugung an die beigesetzte Person und ihre Angehörigen. Sie eignet sich aber ebenso gut als Spielwiese für Sticheleien und Auseinandersetzungen, speziell dann, wenn die Grabnutzung von unterschiedlichen Familienstämmen für sich in Anspruch genommen wird. Besonders beliebt scheint dabei die eigenmächtige Veränderung ohne vorherige […]

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Obduktion nach dem Vorarlberger Bestattungsgesetz

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Der Oberste Gerichtshof referiert in seiner Entscheidung vom 30.08.2016, 1 Ob 116/16i, Zak 2016/670, 354, die in Vorarlberg herrschende Rechtslage für den Fall, dass keine eigene Verfügung im Zusammenhang mit der Ablehnung oder dem Wunsch nach einer Obduktion getroffen wurde. Demnach obliegt es primär den (in dieser Trauerphase üblicherweise emotional und thematisch heillos überforderten) Angehörigen, […]

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Trauerschadenersatz nach dem Tod eines Pferdes?

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„Alle Geschöpfe der Erde fühlen wie wir, alle Geschöpfe streben nach Glück wie wir. Alle Geschöpfe der Erde lieben, leiden und sterben wie wir, also sind sie uns gleich gestellte Werke des allmächtigen Schöpfers – unsere Brüder“ (Franz von Assisi, nach Giovanni Bernadone, www.aphorismen.de/zitat/3442). Ungeachtet aller emotionalen Verbundenheit zwischen Mensch und Tier, gilt es in […]