Gewiss benötigt man keinen Regenschirm solange die Sonne scheint - wer bei der Errichtung eines Übergabe- oder Schenkungsvertrages denkt, die familiäre Schönwetterlage würde ewig anhalten, könnte dennoch irren! So geschehen offenbar in einer der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 22.06.2021.…
Wer unbedingt sein Mütchen gegenüber dem Verstorbenen oder seinen (anderen) Angehörigen kühlen will in Form der Verlegung oder Veränderung der Grabstelle, sei vor den damit potenziell verbundenen Haftungsfolgen gewarnt. Darauf wurde bereits in einer Reihe von Blogbeiträgen hingewiesen, etwa zur…
In einer vielbeachteten Entscheidung vom 28.11.2025, hat das OVG Koblenz zu GZ 10 A 11059/23, ZErb 3/2026, 104, ausgesprochen, dass sich die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) grundsätzlich nur auf den Schutz lebender natürlicher Personen bezieht. In Folge dessen erlösche das Recht zur…
Nur Verschollene können nach dem Todeserklärungsgesetz (TEG) für tot erklärt werden. Darunter fallen „Untergetauchte“ nicht, wie der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 25.01.2022, 4 Ob 214/21f, Zak 2022/159, 94 = NZ 2022/109, 365, klarzustellen hatte. Der österreichische Staatsbürger B*…
Wer als Angehöriger einer bewaffneten Macht an einem Kriege, einem kriegsähnlichen Unternehmen oder einem besonderen Einsatz teilgenommen hat, während dieser Zeit im Gefahrgebiet vermisst worden und seitdem verschollen ist, kann gemäß § 4 Todeserklärungsgesetz (TEG) für tot erklärt werden (so…
Verschollene können unter bestimmten Umständen nach dem Todeserklärungsgesetz (TEG) für tot erklärt werden. Gemäß § 1 TEG gilt als verschollen, wessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne dass Nachrichten darüber vorliegen, ob er in dieser Zeit noch gelebt hat…
Sie suchen eine spannende Herausforderung neben Ihrem Studium, sind zuverlässig, flexibel und verantwortungsbewusst?Unsere Mandanten werden Ihren Stil und Ihr Engagement zu schätzen wissen?Dann sollten wir uns unterhalten! Wir haben Ihr Interesse geweckt? Dann schicken Sie bitte Ihre Bewerbung an:kanzlei@schilchegger.euNähere Details…
Unser Blog verabschiedet sich in die Weihnachtsferien. Der nächste Beitrag erscheint im Jänner. Wir wünschen Ihnen bis dahin eine erholsame Zeit! Ihr Team ERBRECHT360° Fotonachweis:Foto und Fotobearbeitung: Stefanie Verworner, © Copyright 2025
Ein weit verbreiteter Irrtum betrifft den Umstand, dass eine zweifelhafte Testierfähigkeit zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung von medizinischen Sachverständige zu beurteilen wäre. Allerdings handelt es sich dabei nach völlig herrschender Ansicht und ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0012400) um eine…