Erben und Schenken

Einräumung einer Bankvollmacht als Schenkung?

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Zu den „Klassikern“ bei Erbrechtsauseinandersetzungen zählen alle möglichen Formen von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Bankkonten, Safes und Wertpapierdepots Verstorbener, auf die zu deren Lebzeiten auch andere Personen Zugriff hatten. Während Erben und Pflichtteilsberechtigte naturgemäß auf eine weitestgehende Nachlassszugehörigkeit pochen, sehen dies die betroffenen Mitinhaber und Zeichnungsberechtigten meist diametral anders und verwehren sich gegen den Vorhalt, […]

Erben und Schenken

Wem gehört das gemeinsame Bankkonto nach dem Tod eines Ehepartners?

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Immer noch begnügen sich Ehepaare aus langjähriger Gewohnheit, Sparsamkeitserwägungen oder anderen Gründen damit, ihre Bankgeschäfte über gemeinsame Konten, Banksafes, Wertpapierdepots oder sonstige Sparformen abzuwickeln. In der Bankpraxis hat sich hier als Sammelbegriff „Oder-Konto“ etabliert, die im Ablebensfall immer wieder durchaus problematisch und streitverursachend sind. Naturgemäß ist es nämlich von größter Bedeutung, ob und gegebenenfalls in […]

Pflege und Vorsorge

Landesgericht Wels gibt Klage auf Löschung eines Pflegeregress-Pfandrechts statt!

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Eigentlich schien die Frage, ob das seit 01.01.2018 in Kraft stehende Verbot des Pflegeregresses auch für „alte“, vor dem 01.01.2018 angefallene Pflegekosten gilt, mit den richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, und sogar des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018, längst geklärt (siehe dazu die Blogs […]

Basics

Die drei Zeugen

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Nein. Otto hat eine Reihe weiterer Gültigkeitsvoraussetzungen übersehen.             Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Dr. Johann Schilchegger, © Copyright 2018

Basics

Die drei Zeugen

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Um sein Vermögen nach seinem Tod in sicheren Händen zu wissen, setzt Otto seine geliebte Ehegattin testamentarisch als Alleinerbin ein. Dazu verfasst er mit seinem Laptop ein Testament, erklärt ausdrücklich, dass dies sein letzter Wille ist und unterschreibt den Ausdruck. Damit er vermeintlich auch alles richtig macht, lässt er seine Schwiegermutter, seinen Onkel und seinen […]

Erben und Schenken

Achtung! Frist und Schriftformgebot nach dem Tod des Schrebergärtners beachten!

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Der Frage „Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?“ wurde bereits im Blog vom 15.06.2018 nachgegangen. § 15 des Kleingartengesetzes (KlGG) sieht unter anderem vor, dass der Pachtvertrag durch den Tod des Kleingärtners aufgelöst wird, es sei denn, der Ehegatte, Verwandte in gerader Linie, Wahlkinder des Verstorbenen oder eine andere Person, die […]

Basics

Das Testament einer 16-Jährigen

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Die 16-jährige Lisa ist nach dem Streit mit ihren Eltern völlig außer sich vor Wut. Als ob das nicht schon schlimm genug wäre, steht ihr Bruder auch noch auf deren Seite. Um den dreien so richtig eins auszuwischen, beschließt sie, ein Testament zu errichten und ihren Freund Manuel als Alleinerben einzusetzen. Aber – ist eine […]

Pflege und Vorsorge

Verfassungsgerichtshof klärt endgültig Verbot Pflegeregress für „Altkosten“!

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Die richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, und des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, wurden bereits in den Blogs vom 13.07. und 14.09.2018 behandelt. Nun liegt auch eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018, vor, die endlich den letzten Mythos der sich gegen das Verbot des Pflegeregresses für „alte“, vor […]

Basics

Mein Ex der Erbschleicher

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Nein, eigentlich nicht. Die Rolle Marks und die Stiftungskonstruktion sollte sie allerdings einer Überprüfung unterziehen (lassen).         Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: David Schilchegger, © Copyright 2018

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