Speziell in älteren und in bäuerlichen Übergabeverträgen finden sich vereinzelt noch Regelungen zur Abwicklung und Zahlung eines „standesgemäßen“ Begräbnisses der Übergeber. Allen Vertragsverfassern sollte mittlerweile geläufig sein, dass derlei Vereinbarungen in höchstem Maße problematisch sind, zumal im Ablebensfall akut Entscheidungen…
Mit dem Erbrechtsänderungsgesetz 2015 (ErbRÄG 2015) wurden unter anderem auch die Fälligkeitsregeln für Pflichtteilsansprüche neu geregelt. Für Todesfälle ab 01.01.2017 sieht § 765 ABGB nF vor, dass der Pflichtteilsanspruch zwar weiterhin mit dem Tod des Verstorbenen erworben wird, aber -…
Es obliegt zweifellos den Juristen, an sich absurde Gedankenkonstrukte in Worte zu kleiden, nur um Streitfälle einer Lösung zuzuführen. Ein anschauliches Beispiel dafür liefert die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 22.12.2016, 6 Ob 209/16b, Zak 2017/97, 56. Eine österreichische Tageszeitung…
Jeder stirbt irgendwann einmal und benötigt eine Bestattung. Folglich stellt sich die Frage, ob der daraus resultierende Aufwand überhaupt Gegenstand von Schadenersatzansprüchen sein kann. Sie lässt sich zuspitzen auf das Gedankenmodell eines schwer kranken Menschen mit absehbarer Lebenserwartung von nur…
Wer von seinen gesetzlichen Erben besonders schlecht behandelt wird, kann sie enterben und ihnen testamentarisch den Pflichtteil entziehen. Von dieser Möglichkeit hat ein offenbar sehr vermögender Herr Gebrauch gemacht, nachdem er von seinem drogenabhängigen Sohn massiv bedroht und verprügelt worden…
Keineswegs. Beispielsweise ist es möglich, mit letztwilliger Verfügung den Pflichtteil Einzelner zu stunden (bis maximal fünf Jahre nach dem Todestag) oder Teilzahlungen anzuordnen, während ihn Andere als Zeichen der Bevorzugung sofort bekommen oder wenigstens eine über dem gesetzlichen Mindestsatz von…
Es gilt als Binsenweisheit jeder Forderungsbetreibung, dass selbst der glückloseste Schuldner irgendwann in den Genuss eines Lottogewinns oder einer Erbschaft gelangen kann und damit auch seine Gläubiger endlich das große Los gezogen haben. Besonders erfolgversprechend ist diese Erwartungshaltung, wenn es…
Im Blog vom 14.04.2017 wurde allgemein der Frage nachgegangen, wer für Begräbniskosten zu haften hat. Ein Aspekt daraus verdient einer vertiefenden Betrachtung, weil er im allgemeinen Rechtsverständnis meistens nicht verankert und weitest gehend unbekannt ist, nämlich die Haftung Unterhaltspflichtiger für…
Immer noch wird für das eigene Begräbnis viel zu selten vorgesorgt. Dabei stellt es keine große Herausforderung dar, rechtzeitig eine Bestattungsverfügung zu errichten und eine angemessene Kostendeckung anzusparen (siehe dazu www.bestattungsverfügung.com). Meistens stehen Angehörige und Bestattungsunternehmer nach einem Todesfall zunächst…