Zu den „Klassikern“ bei Erbrechtsauseinandersetzungen zählen alle möglichen Formen von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Bankkonten, Safes und Wertpapierdepots Verstorbener, auf die zu deren Lebzeiten auch andere Personen Zugriff hatten. Während Erben und Pflichtteilsberechtigte naturgemäß auf eine weitestgehende Nachlassszugehörigkeit pochen, sehen…
Über die restriktive Haltung der Gerichte im Zusammenhang mit Anträgen auf Einsichtnahme in Sachwalterschaftsakten Verstorbener wurde bereits im Blog vom 18.05.2018 berichtet. Allerdings gibt es begründete Ausnahmen, die der Oberste Gerichtshof in einer bemerkenswerten Entscheidung vom 21.12.2017, 4 Ob 238/17d,…
In einer Entscheidung vom 28.03.2017, 2 Ob 128/16m, NZ 2017/91, 266, hat der Oberste Gerichtshof kürzlich seine bisherige Judikatur zur Rangfolge erbrechtlicher Ansprüche bekräftigt, wonach „das Pflichtteilsrecht als nicht zu beschneidende Mindestgarantie der Familienerbfolge anzusehen“ und dem entsprechend Unterhaltsansprüche von…
Es obliegt zweifellos den Juristen, an sich absurde Gedankenkonstrukte in Worte zu kleiden, nur um Streitfälle einer Lösung zuzuführen. Ein anschauliches Beispiel dafür liefert die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 22.12.2016, 6 Ob 209/16b, Zak 2017/97, 56. Eine österreichische Tageszeitung…
Es gilt als Binsenweisheit jeder Forderungsbetreibung, dass selbst der glückloseste Schuldner irgendwann in den Genuss eines Lottogewinns oder einer Erbschaft gelangen kann und damit auch seine Gläubiger endlich das große Los gezogen haben. Besonders erfolgversprechend ist diese Erwartungshaltung, wenn es…
Von der (angeblichen) Freigiebigkeit Verstorbener erfahren Erben häufig erst im Zuge ihrer Recherchen, nachdem sie zuvor in leeren Schubladen, Safes, Bankkonten und Wertpapierdepots vergeblich nach verschollenen Ersparnissen gesucht hatten. Die (angeblich) Beschenkten halten sich üblicherweise gerne bedeckt und geben sich…
Es ist leider immer wieder zu beobachten, dass Banken, Leasingunternehmen, Vermieter und sonstige Vertragspartner von Verstorbenen den Todesfall zum Anlass nehmen, sich einseitig Vorteile zu verschaffen. Dies ist in den meisten Fällen nicht nur rechtswidrig, sondern auch deshalb besonders unfair,…
Gemäß § 1295 Abs 1 ABGB ist „Jedermann … berechtigt, von dem Beschädiger den Ersatz des Schadens, welchen dieser ihm aus Verschulden zugefügt hat, zu fordern; der Schade mag durch Übertretung einer Vertragspflicht oder ohne Beziehung auf einen Vertrag verursacht…