Es kommt nicht selten vor, dass im Zuge der Übergabe von Betrieben und Immobilien an „die nächste Generation“ zwar ein bekömmliches Auskommen der Übergeber sichergestellt wird durch eine Reihe von Ausgedingeleistungen, Wohnungsgebrauchs-, Fruchtgenuss-, Leibrenten- und sonstigen Rechten, hingegen auf die…
So glücklich sich Schwiegereltern für gewöhnlich auch gerne zeigen mit ihrer erfolgreichen Schwiegertochter und ihrem adretten Schwiegersohn, so schnell erkaltet jegliche Zuneigung, wenn die geliebte Prinzessin oder der sensible Prinz von ihrem/seiner „Ex“ verlassen wird. Plötzlich lichten sich die Nebel…
Erneut sah sich der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.10.2018, GZ 3 Ob 168/18d, (derzeit noch unveröffentlicht) im Zusammenhang mit dem Verbot des Pflegeregresses zu einer richtungsweisenden Klarstellung veranlasst. Unter Hinweis auf das Judikat des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E…
Wer sich zwar zu Lebzeiten noch nicht von einer Immobilie oder einem besonderen Sammlerstück trennen, es aber (erst) nach seinem Ableben einer bestimmten Person unentgeltlich zuwenden möchte, hat die Möglichkeit einer so genannten „Schenkung auf den Todesfall“. Die damit verbundenen…
Die Steuerreform 2015 tritt per 01.01.2016 in Kraft. Im Schatten des Medienrummels um die Einkommensteuertarifanpassung (kalte Progression), existenzgefährdende Belastungen der Hotellerie und anderer Sekkanzen zur Budgetkonsolidierung, blieb die exorbitante Anhebung der Besteuerung von Immobilienübertragungen im Familienkreis weitestgehend unkommentiert. Sie hat…
In Anbetracht sich leerender Sozialkassen gewinnt der berechtigte Wunsch vieler Übergeber nach Berücksichtigung von Versorgungs- und Pflegeleistungen in Übergabeverträgen zunehmend an Bedeutung. Historisch gehörten derartige Austragsklauseln speziell im bäuerlichen Bereich zum fixen Vertragsbestandteil und führten nicht selten zu einer harten…