Postmortale Gehässigkeiten innerhalb einer Patchwork-Familie sind keine Seltenheit – wem es zu Lebzeiten eines verstorbenen Mitglieds nicht gelingen wollte, sein Mütchen zu kühlen, findet auch abseits erbrechtlicher Auseinandersetzungen einige Möglichkeiten, später noch für Disharmonien zu sorgen. Beliebte Beispiele dafür bieten…
Die Fadesse streng monogamer Beziehungen kann man mögen oder auch nicht. Aus rein erbrechtlicher Perspektive setzen sie jedenfalls die Langeweile fort, während der eine oder andere Seitensprung spannende Fragen eröffnet, die nicht selten erst nach dem Tod der wirklichen oder…
Eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen sehen Geschenkannahmeverbote für Pflege- und Betreuungspersonen vor. Beispielsweise ist es nach § 5 Abs 1 Salzburger Sozialbetreuungsberufegesetz Angehörigen der Sozialbetreuungsberufe untersagt, im Hinblick auf ihre Tätigkeit für sich oder einen Dritten von den betreuten…
Das Landgericht Bielefeld hat in einem Urteil vom 06.10.2021, 5 O 170/17, ZErb 1/2022, 33, einer Witwe Schmerzengeld (in Deutschland: „Schmerzensgeld“) in Höhe von € 2.500,00 wegen einer vom Bestattungsunternehmen vertragswidrig durchgeführten Seebestattung zugesprochen. Sie hatte die Einäscherung ihres verstorbenen…
Trauer um einen geliebten Menschen lässt sich nicht in Geld bemessen und über finanzielle Zuwendungen auch nicht abmildern. Eine objektive Aufklärung der Todesursachen und in bestimmten Fällen der Zuspruch von Schadenersatz durch unabhängige Richter*innen trägt dennoch sehr wesentlich zur gesellschaftlichen…
Bereits seit Monaten ist die sehr vermögende Witwe Agnes schwer krank. Als Dirk das erfährt, beschließt er kurzerhand ihre einzige Tochter Claudia, mit der er seit geraumer Zeit liiert ist, nun rasch zu heiraten. Dies mit dem Hintergedanken, dass er…
Im Zusammenhang mit der Frage „Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?“ (Blog vom 15.06.2018) hat der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.05.2016 zu GZ 4 Ob 105/16v, Zak 2016/470, klargestellt, dass eine Befristung des Pachtvertrages…
Der Vorbehalt eines Wohnungsgebrauchsrechts zählt zu den gebräuchlichsten Instrumentarien jeder professionellen Übergabeplanung. Sie ist in den meisten Fällen steuerneutral, löst (etwa im Gegensatz zu einem Fruchtgenussrecht) keine regressrelevanten Einkünfte zur Pflegekostenabdeckung aus (siehe Blog vom 24.11.2017) und eignet sich bei…
In einer Entscheidung vom 28.03.2017, 2 Ob 128/16m, NZ 2017/91, 266, hat der Oberste Gerichtshof kürzlich seine bisherige Judikatur zur Rangfolge erbrechtlicher Ansprüche bekräftigt, wonach „das Pflichtteilsrecht als nicht zu beschneidende Mindestgarantie der Familienerbfolge anzusehen“ und dem entsprechend Unterhaltsansprüche von…