Bei Todesgefahr oder drohendem Verlust der Testierfähigkeit, also in persönlichen Extremsituationen besteht die (sehr eingeschränkte) Möglichkeit, ein so genanntes „Nottestament“ mit reduzierten Formerfordernissen zu errichten. § 584 ABGB sieht dazu Folgendes vor: „(1) Droht aus Sicht des letztwillig Verfügenden unmittelbar…
Während Anton damit beschäftigt ist, alle Vermögenswerte seines gerade verstorbenen Vaters aufzulisten, stößt er auf dessen alten Revolver. Da er als testamentarischer Universalerbe eingesetzt wurde, denkt er sich: „Wahnsinn, jetzt bin ich endlich stolzer Besitzer einer richtigen Waffe!“ Aber kann…
Mit Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17 hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) nun eine richtungsweisende Entscheidung gefällt zur Frage, wer nach dem Tod von Angehörigen Zugang zu den Benutzerkonten in sozialen Netzwerken haben soll. Wie bereits in den Blogs…
Eine der absurdesten Lücken des österreichischen und deutschen Sozialstaates betrifft den so genannten „Pflegeregress“. Gemeint ist damit die Rückforderung von Sozialhilfeleistungen durch öffentliche Kostenträger (Gemeinden, Länder, Bund) von unterhaltspflichtigen Angehörigen, also insbesondere von Kindern, (Groß-) Eltern und Ehegatten/eingetragenen Partnern Betroffener…
Speziell in Zeiten bevorstehender Steueränderungen, wie dies aktuell in Österreich ab 01.01.2016 der Fall sein wird, nehmen Aktivitäten zur gerade noch rechtzeitigen Vermögensübertragung rapide zu. Vertragserrichter haben nicht nur alle Hände voll zu tun, den akut anschwellenden Auftragsstand zu bewältigen,…
Es mag geschmacklos klingen, aber in Zeiten hoher Rohstoffpreise gerät immer öfter auch die Werthaltigkeit einzelner Körperimplantate aus wiederverwertbaren Materialen in den Fokus der medialen und juristischen Aufmerksamkeit. Ein Artikel von Julia Niemann im Standard vom 05.08.2013 mit dem Titel…
Die Neuregelung der Grunderwerbsteuer, die mit 01. Juni 2014 in Kraft getreten ist, begünstigt neben Ehegatten und eingetragenen Partnern sowie bestimmten nahen Angehörigen erstmals auch Lebensgefährten. Beim Erwerb eines Grundstücks durch einen Lebensgefährten (zB durch Erbschaft oder Schenkung) wird die…
Im Jahre 2004 wurde der erst 20-jährige US-Soldat Justin Ellsworth im Irak getötet. Sein Vater wollte daraufhin einen Gedenkdienst einrichten, der vorwiegend aus berührenden Zitaten seiner E-Mails an Freunde und Familienangehörigen bestehen sollte, nicht ahnend, dass dem eine Reihe rechtlicher…