Für alle im Fernabsatz und außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen Verträge (Fern- und Auswärtsgeschäfte) zwischen Unternehmern und Verbrauchern sind die Bestimmungen des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG) zwingend anzuwenden. Es enthält eine Reihe mindestens „lästiger“ Vorgaben für Unternehmer und schließt davon abweichende…
Erneut sah sich der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.10.2018, GZ 3 Ob 168/18d, (derzeit noch unveröffentlicht) im Zusammenhang mit dem Verbot des Pflegeregresses zu einer richtungsweisenden Klarstellung veranlasst. Unter Hinweis auf das Judikat des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E…
Eigentlich schien die Frage, ob das seit 01.01.2018 in Kraft stehende Verbot des Pflegeregresses auch für „alte“, vor dem 01.01.2018 angefallene Pflegekosten gilt, mit den richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra…
Die richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, und des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, wurden bereits in den Blogs vom 13.07. und 14.09.2018 behandelt. Nun liegt auch eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018, vor,…
Die Segnungen moderner Behandlungsmethoden beruhen auf den Ergebnissen langjähriger Forschung, Entwicklung und Qualitätssicherungsmaßnahmen. All dies war historisch betrachtet erst dann möglich, als sich unsere Gesellschaft von religiösen Einschränkungen emanzipiert hatte und insbesondere Leichenöffnungen zugelassen wurden. Allerdings bedeutet dies keineswegs, dass…