Ein häufig gehörter Mythos enthält die Behauptung, nur „Blutsverwandtschaft“ begründe Erb- und Pflichtteilsansprüche von Nachkommen. Klarstellend hat der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 25.07.2023, 2 Ob 89/23m, NZ 2023/175, 502 (Entleitner) = Zak 2023/562, 312 = JEV 2024,38 (Kurz)…
Wie eine spannende Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 25.07.2023, 2 Ob 89/23m, NZ 2023/175, 502 (Entleitner) = Zak 2023/562, 312 = JEV 2024,38 (Kurz) = NZ 2024/35, 118 (Musger, Rechtsprechungsübersicht) zeigt, können sich versöhnliche Schritte pflichtteilsrechtlich im wahrsten Sinne „auszahlen“,…
Sofern ein Ehegatte oder eingetragener Partner nicht rechtmäßig enterbt worden ist, gebühren ihm gemäß § 745 ABGB als gesetzliches Vorausvermächtnis das Recht, in der Ehe- oder Partnerschaftswohnung weiter zu wohnen, und die zum ehelichen oder partnerschaftlichen Haushalt gehörenden beweglichen Sachen,…
Immer wieder strahlen erbrechtliche Grundsätze in andere Rechtsgebiete aus. Neben steuer-, gesellschafts-, sachen- und haftungsrechtlichen Aspekten gilt es vor allem auch in Ehescheidungs- und Unterhaltsbelangen das Erbrecht und dabei speziell das Pflichtteilsrecht im Blick zu behalten. Beispielsweise judiziert der Oberste…
Tragische Unfälle mit Todesopfern eröffnen neben persönlichem Leid in rechtlicher Hinsicht eine Reihe bedeutsamer Haftungs- und Abgrenzungsfragen. Für Kinder, (Ex-) Partner und sonstige Unterhaltsgläubiger des Opfers ist dabei besonders bitter, dass der Oberste Gerichtshof schon seit den 1960er Jahren in…
Es gehört zu den schwerwiegendsten Erfahrungen von Kindern und Jugendlichen, den Rosenkrieg ihrer Eltern miterleben zu müssen. Besonders traumatisierend wirkt sich diese Trennungsphase dann aus, wenn von den Streitparteien engste Familienmitglieder für ihre Zwecke instrumentalisiert werden. Manchmal schrecken Elternteile nicht…
Erfolgt aus einer körperlichen Verletzung der Tod, so müssen gemäß § 1327 ABGB nicht nur alle Kosten, sondern auch den Hinterbliebenen, für deren Unterhalt der Getötete nach dem Gesetz zu sorgen hatte, das, was ihnen dadurch entgangen ist, ersetzt werden.…
So glücklich sich Schwiegereltern für gewöhnlich auch gerne zeigen mit ihrer erfolgreichen Schwiegertochter und ihrem adretten Schwiegersohn, so schnell erkaltet jegliche Zuneigung, wenn die geliebte Prinzessin oder der sensible Prinz von ihrem/seiner „Ex“ verlassen wird. Plötzlich lichten sich die Nebel…
Speziell in bäuerlichen Übergabeverträgen ist der Vorbehalt eines so genannten „Austrags“ oder „Ausgedinges“ nach wie vor üblich. Im Wesentlichen wird dabei den Übergebern neben einem Wohnungsgebrauchsrecht auch die Versorgung mit diversen Naturalien (beispielsweise Lebensmittel, Heizmaterial etc), mit Dienstleistungen (etwa Reinigung,…