So glücklich sich Schwiegereltern für gewöhnlich auch gerne zeigen mit ihrer erfolgreichen Schwiegertochter und ihrem adretten Schwiegersohn, so schnell erkaltet jegliche Zuneigung, wenn die geliebte Prinzessin oder der sensible Prinz von ihrem/seiner „Ex“ verlassen wird. Plötzlich lichten sich die Nebel…

Speziell in bäuerlichen Übergabeverträgen ist der Vorbehalt eines so genannten „Austrags“ oder „Ausgedinges“ nach wie vor üblich. Im Wesentlichen wird dabei den Übergebern neben einem Wohnungsgebrauchsrecht auch die Versorgung mit diversen Naturalien (beispielsweise Lebensmittel, Heizmaterial etc), mit Dienstleistungen (etwa Reinigung,…

Das Verbot des Pflegeregresses wurde bereits eingehend beleuchtet und gilt mit gewissen Ausnahmen mittlerweile weitestgehend als geklärt (siehe dazu die Blogs vom 10., 17. und 24.11.2017, 20.04., 13. und 27.07., 14.09., 12.10., 23.11. und 14.12.2018). Dieses seinerzeitige „Wahlzuckerl“ beflügelt inzwischen…

In einer Entscheidung vom 28.03.2017, 2 Ob 128/16m, NZ 2017/91, 266, hat der Oberste Gerichtshof kürzlich seine bisherige Judikatur zur Rangfolge erbrechtlicher Ansprüche bekräftigt, wonach „das Pflichtteilsrecht als nicht zu beschneidende Mindestgarantie der Familienerbfolge anzusehen“ und dem entsprechend Unterhaltsansprüche von…

Das Insolvenzrechtsänderungsgesetz 2017 mit seinen weit reichenden Erleichterungen für Schuldner ist in aller Munde. Unter anderem soll im Rahmen des Abschöpfungsverfahrens künftig eine Mindestquote gänzlich entfallen und auch die zeitliche Dauer wird auf maximal fünf Jahre verkürzt (ursprünglich stand sogar…

Jeder stirbt irgendwann einmal und benötigt eine Bestattung. Folglich stellt sich die Frage, ob der daraus resultierende Aufwand überhaupt Gegenstand von Schadenersatzansprüchen sein kann. Sie lässt sich zuspitzen auf das Gedankenmodell eines schwer kranken Menschen mit absehbarer Lebenserwartung von nur…

Es gilt als Binsenweisheit jeder Forderungsbetreibung, dass selbst der glückloseste Schuldner irgendwann in den Genuss eines Lottogewinns oder einer Erbschaft gelangen kann und damit auch seine Gläubiger endlich das große Los gezogen haben. Besonders erfolgversprechend ist diese Erwartungshaltung, wenn es…

Im Blog vom 14.04.2017 wurde allgemein der Frage nachgegangen, wer für Begräbniskosten zu haften hat. Ein Aspekt daraus verdient einer vertiefenden Betrachtung, weil er im allgemeinen Rechtsverständnis meistens nicht verankert und weitest gehend unbekannt ist, nämlich die Haftung Unterhaltspflichtiger für…