Es kommt nicht selten vor, dass im Zuge der Übergabe von Betrieben und Immobilien an „die nächste Generation“ zwar ein bekömmliches Auskommen der Übergeber sichergestellt wird durch eine Reihe von Ausgedingeleistungen, Wohnungsgebrauchs-, Fruchtgenuss-, Leibrenten- und sonstigen Rechten, hingegen auf die…
Die finanziellen Lasten für Pflegebedürftige und ihrer Angehörigen wurden durch die Abschaffung des Pflegeregresses seit 01.01.2018 zwar deutlich gemildert. Dennoch bleiben Fallstricke zu beachten, die vor allem im Zuge der Erstellung von Übergabeverträgen von größter Bedeutung sind. Ein beliebtes und…
Speziell in bäuerlichen Übergabeverträgen ist der Vorbehalt eines so genannten „Austrags“ oder „Ausgedinges“ nach wie vor üblich. Im Wesentlichen wird dabei den Übergebern neben einem Wohnungsgebrauchsrecht auch die Versorgung mit diversen Naturalien (beispielsweise Lebensmittel, Heizmaterial etc), mit Dienstleistungen (etwa Reinigung,…
Der Vorbehalt eines Wohnungsgebrauchsrechts zählt zu den gebräuchlichsten Instrumentarien jeder professionellen Übergabeplanung. Sie ist in den meisten Fällen steuerneutral, löst (etwa im Gegensatz zu einem Fruchtgenussrecht) keine regressrelevanten Einkünfte zur Pflegekostenabdeckung aus (siehe Blog vom 24.11.2017) und eignet sich bei…
Speziell in älteren und in bäuerlichen Übergabeverträgen finden sich vereinzelt noch Regelungen zur Abwicklung und Zahlung eines „standesgemäßen“ Begräbnisses der Übergeber. Allen Vertragsverfassern sollte mittlerweile geläufig sein, dass derlei Vereinbarungen in höchstem Maße problematisch sind, zumal im Ablebensfall akut Entscheidungen…
Früher dachte man, gewisse Dinge seien einfach nur zu erledigen, ohne lange darüber nachzudenken. Der Übergabsvertrag á la „bitte rechts unten unterschreiben“ und ein Ehevertrag, wie er den Schwiegereltern richtig erschien, wurden gottergeben unterfertigt und danach sorgfältig in einer Dokumentenmappe…
Häufig behalten sich Übergeber einer Eigenheimimmobilie das lebenslängliche Wohnungsgebrauchsrecht vor. Die finanziellen Modalitäten werden dabei eingehend geregelt und umfassen selbstverständlich auch die Frage der Betriebskostentragung. Dazu gibt es keine verbindlichen gesetzlichen Standards. Vielmehr herrscht Vertragsfreiheit. Ebenso ist es möglich, jemandem…
In Anbetracht sich leerender Sozialkassen gewinnt der berechtigte Wunsch vieler Übergeber nach Berücksichtigung von Versorgungs- und Pflegeleistungen in Übergabeverträgen zunehmend an Bedeutung. Historisch gehörten derartige Austragsklauseln speziell im bäuerlichen Bereich zum fixen Vertragsbestandteil und führten nicht selten zu einer harten…
Speziell in Zeiten bevorstehender Steueränderungen, wie dies aktuell in Österreich ab 01.01.2016 der Fall sein wird, nehmen Aktivitäten zur gerade noch rechtzeitigen Vermögensübertragung rapide zu. Vertragserrichter haben nicht nur alle Hände voll zu tun, den akut anschwellenden Auftragsstand zu bewältigen,…