Unter Umständen sind Schenkungen Verstorbener zu ihren Lebzeiten in der Pflichtteilsberechnung zu berücksichtigen. Fraglich ist häufig, ob eine Zuwendung tatsächlich als Schenkung im pflichtteilsrechtlichen Sinne zu verstehen ist oder nicht. Die hier heranzuziehenden Kriterien hat der Oberste Gerichtshof in einer…
Schenkungen, die der Verstorbene aus Einkünften ohne Schmälerung des Stammvermögens, zu gemeinnützigen Zwecken, in Entsprechung einer sittlichen Pflicht oder aus Gründen des Anstandes gemacht hat, sind in der Pflichtteilsberechnung nicht zu berücksichtigen, sofern der Verstorbene und der Geschenknehmer nichts anderes…
Gemäß § 948 ABGB kann eine Schenkung widerrufen werden, „wenn der Beschenkte sich gegen seinen Wohlthäter eines groben Undankes schuldig macht“. Dabei wird „unter grobem Undanke … eine Verletzung am Leibe, an Ehre, an Freyheit, oder am Vermögen verstanden, welche…
Es kommt nicht selten vor, dass zur Prozessvermeidung großzügige Abfindungen geleistet werden, die bei objektiver Betrachtung von den Empfängern vor Gericht wohl nie in diesem Ausmaß zu „erstreiten“ gewesen wären. Neben dem Kostenrisiko spielen hier vor allem psychologische Aspekte eine…
Der gutmütige Papa Heinrich schenkt seiner Tochter Anna für einen Grundstückskauf 1 Million Euro. Er hat sie so gern und möchte deshalb unbedingt vermeiden, dass diese hohe Summe nach seinem Tod einmal auf ihren Pflichtteil angerechnet wird. Heinrich ist natürlich…
Alle Umfragen zeigen: Einer der größten Wünsche im Alter besteht darin, möglichst lang in den „eigenen vier Wänden“ bleiben zu dürfen. Wenn es dann aber aus gesundheitlichen Gründen unvermeidlich ist, sich in professionelle Heimbetreuung zu begeben, sollte eine Rückkehr jedenfalls…
Die Zwillinge Manuel und Larissa bekommen von ihren Eltern je zu gleichen Teilen ein Grundstück geschenkt. Wenige Monate später hat Manuel in einem Restaurant einen heftigen Streit mit seiner Mutter und droht dieser sogar eine Ohrfeige an. Larissa, die zu…
Eine Schenkung ist nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich nicht zu vermuten und von demjenigen zu beweisen, der ihr Vorliegen behauptet (OGH 23.04.2015, 1 Ob 61/15z, ecolex 2015/399, 946). Zur österreichischen Rechtslage postuliert der Oberste Gerichtshof laut einer richtungsweisenden Entscheidung (in verstärktem…
Lisa und ihr Ehegatte Peter bekommen von Lisas Eltern je zu gleichen Teilen ein Grundstück geschenkt. Wenige Monate später hat Peter auf einer Geburtstagsparty einen schlimmen Streit mit seinem Schwiegervater und droht diesem sogar Prügel an. Daraufhin widerruft der erboste…