In einem sehr lesenswerten Artikel „Befugnisse von Angehörigen nichtärztlicher Gesundheitsberufe nach Eintritt des Todes“ in der Ausgabe 6/2023 der Österreichischen Zeitschrift für Pflegerecht (ÖZPR) 164, macht Frau Dr.in Alexandra Holzer darauf aufmerksam, dass die Befugnisse von Berufsangehörigen nichtärztlicher Gesundheitsberufe nach…
Im Blog „Auch Pfleger*innen dürfen erben!“ wurde die Frage behandelt, ob Geschenkannahmeverbote, wie sie in diversen Gesetzen und Verordnungen enthalten sind, auch zur Nichtigkeit letztwilliger Verfügungen zu Gunsten von Pflege- und Betreuungspersonen führen. Nachdem dies von der Judikatur verneint wird,…
Eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen sehen Geschenkannahmeverbote für Pflege- und Betreuungspersonen vor. Beispielsweise ist es nach § 5 Abs 1 Salzburger Sozialbetreuungsberufegesetz Angehörigen der Sozialbetreuungsberufe untersagt, im Hinblick auf ihre Tätigkeit für sich oder einen Dritten von den betreuten…
Pflegende Angehörige erbringen ihre Leistungen häufig unentgeltlich, manchmal sogar unbedankt. Von welch unschätzbarem Wert sie sind, offenbart sich meistens erst, wenn dazu niemand (mehr) in der Lage ist, etwa aus gesundheitlichen Gründen. Richtungsweisend hat der Oberste Gerichtshof nun in einer…