Pflegende Angehörige erbringen ihre Leistungen häufig unentgeltlich, manchmal sogar unbedankt. Von welch unschätzbarem Wert sie sind, offenbart sich meistens erst, wenn dazu niemand (mehr) in der Lage ist, etwa aus gesundheitlichen Gründen. Richtungsweisend hat der Oberste Gerichtshof nun in einer…

Immer wieder kommt es vor, dass sich Menschen Jahre lang um ihre Lebensgefährt*innen kümmern, sie bis zu ihrem Tod hingebungsvoll pflegen und weder zu Lebzeiten noch im Rahmen der Verlassenschaftsabhandlung irgendeine finanzielle Abgeltung erhalten. Das mag für besonders Selbstlose unproblematisch…

Gemäß § 1 des Bundespflegegeldgesetzes (BPGG) hat das Pflegegeld den Zweck, in Form eines Beitrags pflegebedingte Mehraufwendungen pauschaliert abzugelten, um pflegebedürftigen Personen soweit wie möglich die notwendige Betreuung und Hilfe zu sichern sowie die Möglichkeit zu verbessern, ein selbstbestimmtes, bedürfnisorientiertes…

Das Pflegegeld nach den Bestimmungen des Bundespflegegeldgesetzes (BPGG) hat den Zweck, in Form eines Beitrags pflegebedingte Mehraufwendungen pauschaliert abzugelten, um pflegebedürftigen Personen soweit wie möglich die notwendige Betreuung und Hilfe zu sichern sowie die Möglichkeit zu verbessern, ein selbstbestimmtes, bedürfnisorientiertes…

5 Jahre lang hat Gertraud nun bereits ihre beste Freundin Anneliese mit größter Hingabe gepflegt. Täglich hat sie ihr in allen Lebenslagen geholfen, selbstverständlich ohne jegliche Zuwendung oder Bezahlung. Anneliese starb letzten Monat. Seither ist die Gefühlslage von Gertraud zweigeteilt.…

Speziell in bäuerlichen Übergabeverträgen ist der Vorbehalt eines so genannten „Austrags“ oder „Ausgedinges“ nach wie vor üblich. Im Wesentlichen wird dabei den Übergebern neben einem Wohnungsgebrauchsrecht auch die Versorgung mit diversen Naturalien (beispielsweise Lebensmittel, Heizmaterial etc), mit Dienstleistungen (etwa Reinigung,…

Paare benötigen zunehmend keinen Trauschein mehr, um ihr (Patchwork-) Familienglück zu komplettieren. Im Alltag funktioniert das Zusammenleben meistens mit und ohne Ehe oder eingetragener Partnerschaft gleichermaßen. Erst wenn sich Unglücksfälle ereignen oder wichtige Belange zu klären sind, treten die immer…

In Anbetracht sich leerender Sozialkassen gewinnt der berechtigte Wunsch vieler Übergeber nach Berücksichtigung von Versorgungs- und Pflegeleistungen in Übergabeverträgen zunehmend an Bedeutung. Historisch gehörten derartige Austragsklauseln speziell im bäuerlichen Bereich zum fixen Vertragsbestandteil und führten nicht selten zu einer harten…