Bei Todesgefahr oder drohendem Verlust der Testierfähigkeit, also in persönlichen Extremsituationen besteht die (sehr eingeschränkte) Möglichkeit, ein so genanntes „Nottestament“ mit reduzierten Formerfordernissen zu errichten. § 584 ABGB sieht dazu Folgendes vor: „(1) Droht aus Sicht des letztwillig Verfügenden unmittelbar…
Mit Kundmachung im Bundesgesetzblatt BGBl I Nr 12/2019 ist die Novelle des Patientenverfügungs-Gesetzes (PatVG) 2018 am 16. Jänner 2019 in Kraft getreten. Eine der bedeutsamsten Neuerungen besteht darin, dass die Verbindlichkeitsdauer von bisher fünf auf nunmehr acht Jahre erhöht wurde.…
Eine in der anwaltlichen Praxis häufig gestellte Frage lautet: „Müssen sich Ärzte auch tatsächlich an meine Vorgaben in der Patientenverfügung halten?“ Das ist grundsätzlich der Fall, weil Patientenverfügungen der aktuellen Behandlungsentscheidung eines noch ausreichend urteils- und einsichtsfähigen Patienten rechtlich gleichgestellt…
Das österreichische Patientenverfügungsgesetz (PatVG) ermöglicht es, bestimmte medizinische Maßnahmen über die Errichtung einer Patientenverfügung prophylaktisch abzulehnen. Sie stellt eine klassische Vorsorgemaßnahme für jene Situationen dar, in denen man nicht (mehr) einsichts-, urteils- oder äußerungsfähig ist, also über die Art und…