Im Blog „Testamente eignen sich nicht für verbale Abrechnungen“ vom 06.05.2021 wurden bereits einige Problemfelder letztwilliger Standpauken skizziert. Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich in einer Rechtsmittelentscheidung vom 23.11.2020, 8 W 359/20, ZErb 3/2021, 109, etwa mit der Frage zu beschäftigen,…
Wer gegenüber dem Verstorbenen seine Pflichten aus dem Rechtsverhältnis zwischen Eltern und Kindern gröblich vernachlässigt hat, ist gemäß § 541 Z 3 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) erbunwürdig, wenn der Verstorbene aufgrund seiner Testierunfähigkeit, aus Unkenntnis oder aus sonstigen Gründen…
Das Leben in einer Patchwork-Familie ist schon im Alltag ziemlich fordernd und kompliziert, umso mehr nach tragischen Schicksalsschlägen. Der Geschehensablauf, wie er einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 17.12.2019, 2 Ob 62/19k, NZ 2020/29, 97 (Krenmayr) = iFamZ 2020/71, 123…
Alfred leidet schon seit vielen Jahren an einer schweren psychischen Krankheit. Kurz vor seinem Tod verfasst er noch eigenhändig ein formgültiges Testament und setzt seine Freundin Elisabeth darin als Universalerbin ein. Seine Kinder sind mit dieser Erbfolge selbstverständlich nicht einverstanden…
Haustierhalter wissen um die Intensität der Trauer nach dem Tod des treuen Hundes, der anschmiegsamen Katze, des „gscheiten“ Papageis etc. Nur in der Juristerei wird dies, so scheint´s jedenfalls, nicht wirklich verstanden. Wie anders ließe sich die „ablehnende Haltung“ von…
Das Pflegegeld nach den Bestimmungen des Bundespflegegeldgesetzes (BPGG) hat den Zweck, in Form eines Beitrags pflegebedingte Mehraufwendungen pauschaliert abzugelten, um pflegebedürftigen Personen soweit wie möglich die notwendige Betreuung und Hilfe zu sichern sowie die Möglichkeit zu verbessern, ein selbstbestimmtes, bedürfnisorientiertes…
Paul und Ina, beide bereits damals jenseits der 60 Jahre, lernten sich vor gut zehn Jahren während eines Kuraufenthalts im idyllischen Gasteiner Tal kennen und letztlich auch lieben. Nach zwei Jahren der gemeinsamen Zeit in getrennten Wohnorten, entschlossen sich die…
So glücklich sich Schwiegereltern für gewöhnlich auch gerne zeigen mit ihrer erfolgreichen Schwiegertochter und ihrem adretten Schwiegersohn, so schnell erkaltet jegliche Zuneigung, wenn die geliebte Prinzessin oder der sensible Prinz von ihrem/seiner „Ex“ verlassen wird. Plötzlich lichten sich die Nebel…
Grundsätzlich kann jeder nur für sich selbst letztwillige Anordnungen vorsehen, also nicht etwa auch über den Nachlass einer anderen Person eigenmächtig bestimmen. § 586 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) sieht zudem vor, dass in der Regel ein und dieselbe schriftliche…