Nadja und Lorenz sind überglücklich, als sie erfahren, dass sie bald Eltern werden. Tragischerweise stirbt Lorenz einige Wochen später nach einem Motorradunfall, ohne ein Testament errichtet zu haben. Weil die beiden werdenden Eltern auch noch nicht geheiratet haben, findet Nadja…

Der Oberste Gerichtshof hat in einer Entscheidung vom 28.09.2017, 2 Ob 78/17k, NZ 2017/164, 468, JBl 2018, 56, Zak 2017/743, 436, EF Z 2018/42, 83, endlich die seit langem strittige Frage beantwortet, wen im Streitfalle die Beweislast für die Echtheit…

Wie bereits im Blog vom 27.04.2018 ausgeführt, sind bestimmte eintrittsberechtigte Personen nach dem Tod des Hauptmieters einer unter den Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes (MRG) fallenden Wohnung berechtigt, in den Mietvertrag einzutreten, sofern sie nicht dem Vermieter binnen 14 Tagen nach dem…

In einer Entscheidung vom 28.03.2017, 2 Ob 128/16m, NZ 2017/91, 266, hat der Oberste Gerichtshof kürzlich seine bisherige Judikatur zur Rangfolge erbrechtlicher Ansprüche bekräftigt, wonach „das Pflichtteilsrecht als nicht zu beschneidende Mindestgarantie der Familienerbfolge anzusehen“ und dem entsprechend Unterhaltsansprüche von…

Wird ein Dienstverhältnis durch den Tod eines Angestellten aufgelöst, so gebührt den gesetzlichen Erben, zu deren Erhaltung der Erblasser gesetzlich verpflichtet war, eine Abfertigung (alt) im Ausmaß von 50% des bis dahin erworbenen Anspruchs (§ 23 Abs 6 AngG). Gleiches…

113 Jahre alt wird man eigentlich nur in Japan, selten als Auslandsösterreicher. Wer dieses Ziel anstrebt, sollte keinesfalls auf seine Immobilien in Österreich vergessen (siehe Blog vom 29.07.2016 „Die Ferienwohnung im Todesfall“). Sie könnten sonst durch eine Abwesenheitskuratorin verkauft und…

Die Segnungen des Sozialstaats und das Versprechen eines zusammenwachsenden Europas lassen uns allzu leicht vergessen, dass es immer noch Fälle gibt, die mit unseren vermuteten Standards (Stichwort: „Vollkaskogesellschaft“) nicht annähernd in Einklang zu bringen sind. Liebe macht längst nicht mehr…