Der gutmütige Papa Heinrich schenkt seiner Tochter Anna für einen Grundstückskauf 1 Million Euro. Er hat sie so gern und möchte deshalb unbedingt vermeiden, dass diese hohe Summe nach seinem Tod einmal auf ihren Pflichtteil angerechnet wird. Heinrich ist natürlich…
Immer wieder finden sich in letztwilligen Verfügungen Auflagen und sonstige Schikanen, mit denen Erblasser auf ziemlich entlarvende Weise versuchen, ihre Herrschsucht über den Tod hinaus aufrechtzuerhalten. Innerhalb eines gewissen Rahmens ist dies rechtlich durchaus zulässig. Wird der Bogen allerdings überspannt,…
Darf der Verfasser einer letztwilligen Verfügung bei der Nacherbeneinsetzung zwischen adeligen und nicht adeligen Nachkommen differenzieren oder letztgenannte sogar ausschließen? Mit dem Adelsaufhebungsgesetz aus dem Jahre 1919 (StGBl 211/1919) hat die Nationalversammlung den Adel und die mit seiner sozialen Stellung…
Ziemlich betrübt über die Tatsache, dass ihn sein Sohn Thomas in den letzten drei Jahren nicht ein einziges Mal besucht hat, ändert Wilfried sein Testament. Da Thomas als einziger Erbe in Frage kommt, er aber nichts von seinem Geld bekommen…
Bereits in seiner Entscheidung vom 30.01.2018 zu GZ 2 Ob 224/17f hat der Oberste Gerichtshof angedeutet, dass so genannte „Altverbindlichkeiten“ gegenüber Sozialhilferechtsträgern vom „Verbot des Pflegeregresses“ nach § 330a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetztes (ASVG) ebenfalls mitumfasst sein könnten (siehe dazu den…