Es ist der unbändigen Streitlust und Gehässigkeit zwischen Erbanwärtern zu verdanken, dass sich Gerichte auch mit thematisch ebenso bedeutungslosen wie betraglich lächerlichen Streitfällen befassen und sich die staunenden Entscheidungsleser darüber amüsieren dürfen. Eine Reihe dieser weltbewegenden Fragen lag dem sehr…
Gemäß § 784 ABGB sind Schenkungen, die der Verstorbene aus Einkünften ohne Schmälerung des Stammvermögens, zu gemeinnützigen Zwecken, in Entsprechung einer sittlichen Pflicht oder aus Gründen des Anstandes gemacht hat, pflichtteilsrechtlich weder hinzu- noch anzurechnen, sofern der Verstorbene und der…
Die Wirksamkeit einer Schenkungen ist an die Einhaltung gewisser Formalitäten gebunden und wird speziell bei Immobilien von den Grundbuchsgerichten einer strengen Prüfung unterzogen. Aus dem Blickwinkel erbrechtlicher Auseinandersetzungen, in denen immer wieder auch der Verdacht auf „Erbschleicherei“ thematisiert wird, ist…
Wer den diskreten Vermögenstransfer nach seinem Ableben sucht, wird unter anderem auch die Variante einer Bezugsrechtsklausel in seiner Lebensversicherung in Erwägung ziehen. Was in den Formularen der Versicherungsgesellschaften den Anschein einer „reinen Formsache“ hat und bei Vertragsabschluss nicht selten auch…
Wir haben uns daran gewöhnt, dass sich um das Thema Pflege im Bedarfsfalle schon irgendjemand kümmern wird. Speziell in der Angehörigenpflege wird dann aus Pietätsgründen oder schlicht aus Unbedarftheit über die Frage einer angemessenen Entlohnung nicht gesprochen, geschweige denn, eine…
Eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen sehen Geschenkannahmeverbote für Pflege- und Betreuungspersonen vor. Beispielsweise ist es nach § 5 Abs 1 Salzburger Sozialbetreuungsberufegesetz Angehörigen der Sozialbetreuungsberufe untersagt, im Hinblick auf ihre Tätigkeit für sich oder einen Dritten von den betreuten…
Unter Umständen sind Schenkungen Verstorbener zu ihren Lebzeiten in der Pflichtteilsberechnung zu berücksichtigen. Fraglich ist häufig, ob eine Zuwendung tatsächlich als Schenkung im pflichtteilsrechtlichen Sinne zu verstehen ist oder nicht. Die hier heranzuziehenden Kriterien hat der Oberste Gerichtshof in einer…
Laut einer Studie der Universität Wien aus dem Jahre 2012 pflegen etwa 3,5 Prozent der Fünf- bis Achtzehnjährigen, also österreichweit rund 43.000 Kinder und Jugendliche ein oder mehrere Familienmitglieder (derstandard.at/2000012153867/Wenn-Kinder-Angehoerige-pflegen). Spätestens nach dem Ableben der Jahre lang chronisch kranken Mutter,…