Immer wieder kommt es in Erbschaftssachen zu Unklarheiten und Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit den in der Vergangenheit so beliebten „Losungswort-Sparbüchern“. Allzu verlockend scheint deren unbefugte Einlösung durch Eingeweihte, die das Versteck rechtzeitig ausgekundschaftet und das Gekritzel auf dem Kuvert richtig…
Darf eine Mutter ihrem Sohn testamentarisch vorschreiben, welche Religion seine zukünftige Ehefrau haben soll oder handelt es sich hierbei um eine unzulässige letztwillige Diskriminierung? Mit dieser Frage beschäftigte sich schon vor langer Zeit der Oberste Gerichtshof, nämlich in einem Erkenntnis…
Der bereits im Blog vom 13.01.2017 zum Thema „Rechtswidrige Obduktion als Verletzung postmortaler Persönlichkeitsrechte“ dargestellte Prozess eines Witwers gegen einen Allgemeinmediziner, der die Obduktion seiner verstorbenen Ehegattin angeordnet hatte, ist nunmehr rechtskräftig beendet. Nachdem der Oberste Gerichtshof in seiner Entscheidung…
Die Anordnung einer Obduktion ist stets im Spannungsverhältnis zwischen den Interessen der Allgemeinheit, den postmortalen Persönlichkeitsrechten der verstorbenen Person und den Pietätsansprüchen ihrer Angehörigen zu sehen. Die rechtlichen Vorgaben dazu sind reichhaltig, verstreut in diversen Normen des Bundes und der…
Häufig behalten sich Übergeber einer Eigenheimimmobilie das lebenslängliche Wohnungsgebrauchsrecht vor. Die finanziellen Modalitäten werden dabei eingehend geregelt und umfassen selbstverständlich auch die Frage der Betriebskostentragung. Dazu gibt es keine verbindlichen gesetzlichen Standards. Vielmehr herrscht Vertragsfreiheit. Ebenso ist es möglich, jemandem…