Die Vertretung und Verwaltung der Verlassenschaft steht gemäß § 810 Abs 1 ABGB grundsätzlich den Erben zu, sobald sie ihr Erbrecht hinreichend ausgewiesen und gültige Erbantrittserklärungen abgegeben haben, es sei denn, das Verlassenschaftsgericht trifft anderslautende Anordnungen. Werden hingegen keine oder…

Noch nicht gezeugte Personen sind in der gesetzlichen Erbfolge unbeachtlich. Sie können allerdings mit letztwilliger Verfügung bedacht werden, also etwa in einem Testament, in einem Vermächtnis oder einem Erbvertrag. Für sie ist durch das Verlassenschaftsgericht von Amts wegen oder auf…

Das österreichische Verlassenschaftsverfahren ist traditionell ausgesprochen fürsorglich gestaltet. Um die Verlassenschaft und die Wahrung aller Parteiinteressen kümmern sich das Verlassenschaftsgericht und der nach der Geschäftsverteilung zuständige Notar als Gerichtskommissär, sodass in den allermeisten Fällen ein reibungsloser Ablauf gewährleistet ist. Vereinzelt…

Das Verlassenschaftsgericht hat auf Antrag oder von Amts wegen einen Kollisionskurator zu bestellen, wenn dem gesetzlichen Vertreter einer Partei die Vertretung wegen eines Interessenwiderspruchs untersagt ist. Gemäß § 271 ABGB ist dies immer dann zwingend vorgesehen, wenn „die Interessen einer…

Im Blog vom 26.01.2018 wurde der Frage nachgegangen, wie man sich als Gläubiger einer verstorbenen Person gegen eine unter Umständen nachteilige Vermengung des Nachlassvermögens mit jenem der Erben schützen kann („Die „Nachlassseparation“ als Vorsichtsmaßnahme gegen überschuldete Erben“). Dieses Erfordernis resultiert…

Zwischen dem Tod des Verstorbenen und der gerichtlichen „Einantwortung“ seines Nachlasses an die Erben findet in Österreich das so genannte „Verlassenschaftsverfahren“ statt, im Zuge dessen ein örtlich zuständiger Notar als „Gerichtskommissär“ die Vermögenstransformation quasi aufzubereiten und zu managen hat. Dieses…

In Zeiten virtueller Realitäten, allgemein verbreitetem „Datamining“, immer wieder auftauchender „Leaks“ aus Südseesteuerparadiesen und diverser CD-Ankäufe durch die Finanz, stellt sich vermehrt die Frage, wie sicher eigentlich diskrete Mitteilungen an einen Vertrauten und Berater sind. Der „Mensch als Datenträger“ ist…

Kurze Antwort: „Natürlich nicht, aber es wird!“ Die Versuchung scheint offenbar allzu groß und die Gefahr ertappt zu werden eher klein. Eine Untertreibung hier, ein „vergessener“ Vermögenswert dort, komplettiert durch eine geradezu epidemische Tendenz zur Schönfärbung historischer Begebenheiten begegnen dem…

Der bereits im Blog vom 13.01.2017 zum Thema „Rechtswidrige Obduktion als Verletzung postmortaler Persönlichkeitsrechte“ dargestellte Prozess eines Witwers gegen einen Allgemeinmediziner, der die Obduktion seiner verstorbenen Ehegattin angeordnet hatte, ist nunmehr rechtskräftig beendet. Nachdem der Oberste Gerichtshof in seiner Entscheidung…