Sabine überkommt ein kurzes Lächeln als sie vom Tod ihres wohlhabenden Mannes erfährt. Beim Lesen seines Testaments fällt sie jedoch aus allen Wolken. Ausgerechnet Rául, der hübsche Gärtner, steht dort als Alleinerbe und sie soll nur den Pflichtteil bekommen. Aber…
Über die restriktive Haltung der Gerichte im Zusammenhang mit Anträgen auf Einsichtnahme in Sachwalterschaftsakten Verstorbener wurde bereits im Blog vom 18.05.2018 berichtet. Allerdings gibt es begründete Ausnahmen, die der Oberste Gerichtshof in einer bemerkenswerten Entscheidung vom 21.12.2017, 4 Ob 238/17d,…
Zu Lebzeiten Betroffener ist die Übernahme der Sachwalterschaft (künftig Erwachsenenvertretung) für ihre Angehörigen meist wenig erstrebenswert und in manchen Fällen schlichtweg auch nicht möglich. Hingegen wäre es nach dem Todesfall für all jene, die zum Kreis potenzieller Erben oder Pflichtteilsberechtigter…
Wie bereits im Blog vom 27.04.2018 ausgeführt, sind bestimmte eintrittsberechtigte Personen nach dem Tod des Hauptmieters einer unter den Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes (MRG) fallenden Wohnung berechtigt, in den Mietvertrag einzutreten, sofern sie nicht dem Vermieter binnen 14 Tagen nach dem…
Mietverträge, die unter das Mietrechtsgesetz (MRG) fallen werden durch den Tod des Vermieters oder des Mieters nicht aufgehoben. § 14 MRG sieht weiters vor, dass bestimmte eintrittsberechtigte Personen nach dem Tod des Hauptmieters einer Wohnung in den Mietvertrag mit Ausschluss…
Mit der Thematik Abschaffung des so genannten „Pflegeregresses“ per 01.01.2018 haben sich schon die Blogs vom 10., 17. und 24.11.2017 beschäftigt. Nach wie vor ist die Frage ungeklärt, wie mit den bis 31.12.2017 aufgelaufenen Pflegekosten zu verfahren ist, hinsichtlich welcher…
An sich können Parteien eines Verlassenschaftsverfahrens ihre Angelegenheiten auch ohne anwaltliche Begleitung regeln. Lediglich im Rechtsmittelverfahren gilt, dass in zweiter Instanz (Rekurs) nur Rechtsanwälte oder Notare vertretungsbefugt sind und sich die Parteien in dritter Instanz vor dem Obersten Gerichtshof (Revisionsrekurs)…
Nein! Es gibt in Österreich keine gesetzliche Verpflichtung, ein Erbe anzunehmen. Will man dies aus welchen Gründen immer nicht, reicht es, einfach keine Erbantrittserklärung abzugeben. Alternativ dazu kann die Erbschaft auch ausdrücklich ausgeschlagen werden. Dabei gilt es jedoch zu beachten,…
Nein. Gemäß § 765 ABGB erwerben Pflichtteilsberechtigte den Anspruch für sich und ihre Nachfolger erst mit dem Tod des Verstorbenen und können den Geldpflichtteil überdies frühestens ein Jahr später fordern. Außerdem sieht das Gesetz eine Reihe von Stundungsmöglichkeiten vor, und…