Pflege und Vorsorge

Ablöse eines Fruchtgenussrechts ist steuerfrei!

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Die finanziellen Lasten für Pflegebedürftige und ihrer Angehörigen wurden durch die Abschaffung des Pflegeregresses seit 01.01.2018 zwar deutlich gemildert. Dennoch bleiben Fallstricke zu beachten, die vor allem im Zuge der Erstellung von Übergabeverträgen von größter Bedeutung sind. Ein beliebtes und in bestimmten Konstellationen durchaus zweckmäßiges Instrument stellt dabei die Einräumung von Fruchtgenussrechten an die Übergeber […]

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Der vermeintlich kinderlose Helmut

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Anna, da sie Helmuts einziges Kind ist und er sich zum Zeitpunkt der Errichtung des Testaments in Unkenntnis darüber befand. In diesen Fällen gilt die letztwillige Verfügung als widerrufen. Fotonachweis:Foto und Fotobearbeitung: Dr. Johann Schilchegger, © Copyright 2019

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Der vermeintlich kinderlose Helmut

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Als Helmut im hohen Alter schwer krank wurde, verfasste er kurz vor seinem Tod noch ein Testament. In diesem setzte er seinen Nachbarn Ingo als Alleinerben ein, da er weder Verwandte hatte noch verheiratet war und auch nichts von seiner Tochter Anna wusste. Als Anna ihn nach langer Suche endlich ausfindig gemacht hatte und ihn […]

Erben und Schenken

Auszahlung der Lebensversicherung: Testament hat Vorrang gegenüber Begünstigung laut Polizze!

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Ein wesentlicher Teil der Ersparnisse Verstorbener besteht häufig aus Lebensversicherungen. Die Erwartung namhafter Ausschüttungsbeträge weckt natürlich Begehrlichkeiten und so stellt sich meist relativ akut die Frage, wem sie denn nun zufließen sollen. Der Vertragsabschluss liegt dabei nicht selten bereits Jahre zurück und die seinerzeit vorgesehene Begünstigung einer bestimmten Person in der Versicherungspolizze ist längst in […]

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Wenn nichts als die Freundschaft bleibt

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Leider nein. Als „Freundin“ zählt Gertraud nicht zu den nahe stehenden Personen im Sinne des Gesetzes, denen allein ein Pflegevermächtnis zusteht. Sie sollte sich aber vielleicht über andere Anspruchsgrundlagen erkundigen. Fotonachweis:Foto und Fotobearbeitung: Sarah Hettegger, © Copyright 2019

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Wenn nichts als die Freundschaft bleibt

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5 Jahre lang hat Gertraud nun bereits ihre beste Freundin Anneliese mit größter Hingabe gepflegt. Täglich hat sie ihr in allen Lebenslagen geholfen, selbstverständlich ohne jegliche Zuwendung oder Bezahlung. Anneliese starb letzten Monat. Seither ist die Gefühlslage von Gertraud zweigeteilt. Einerseits ist sie zutiefst traurig über die Tatsache, ihre Seelenverwandte verloren zu haben. Andererseits freut […]

Pflege und Vorsorge

Der „Unvergleichsfall“ – Umwandlung eines Natural-Ausgedinges in Geld

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Speziell in bäuerlichen Übergabeverträgen ist der Vorbehalt eines so genannten „Austrags“ oder „Ausgedinges“ nach wie vor üblich. Im Wesentlichen wird dabei den Übergebern neben einem Wohnungsgebrauchsrecht auch die Versorgung mit diversen Naturalien (beispielsweise Lebensmittel, Heizmaterial etc), mit Dienstleistungen (etwa Reinigung, Pflege, Botengänge etc) und/oder mit Geld (Leibrente, Fruchtgenussrecht udgl) zugesagt. Im historischen Rückblick zeigt sich […]

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Thomas und der Bauernhof

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14 Jahre ist es bereits her, dass Thomas den pinzgauer Bauernhof seiner Eltern, die bei einem Autounfall tragisch ums Leben kamen, nach der gesetzlichen Erbfolge erhalten hat. Thomas hatte eine land- und forstwirtschaftliche Schule besucht und stand somit als der geeignetste Sohn für die Fortführung des Hofes fest. Seine Leidenschaft für den Bauernhof schwand jedoch […]

Pflege und Vorsorge

OGH differenziert beim Pflegeregressverbot zwischen „älteren Personen“ und anderen Menschen

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Das Verbot des Pflegeregresses wurde bereits eingehend beleuchtet und gilt mit gewissen Ausnahmen mittlerweile weitestgehend als geklärt (siehe dazu die Blogs vom 10., 17. und 24.11.2017, 20.04., 13. und 27.07., 14.09., 12.10., 23.11. und 14.12.2018). Dieses seinerzeitige „Wahlzuckerl“ beflügelt inzwischen allerdings zunehmend die Fantasie nahezu aller mit behördlichen Regressforderungen konfrontierter Zahlungspflichtiger. Es liegt in der […]

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