Mit Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17 hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) nun eine richtungsweisende Entscheidung gefällt zur Frage, wer nach dem Tod von Angehörigen Zugang zu den Benutzerkonten in sozialen Netzwerken haben soll. Wie bereits in den Blogs…

Sophie ärgert sich über die vergeudeten Jahre an der Seite eines alten Mannes. Kurz zuvor war ihr sehr vermögender Ehegatte Arne, ein leidenschaftlicher Kirchgänger, verstorben. Als Haupterben setzte er den Pfarrer ein, mit dem Auftrag er möge den hiesigen Dom…

Der Verwaltungsgerichtshof scheint mit seinem Beschluss vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, nun endgültig einen Schlussstrich gezogen zu haben unter die für alle Betroffenen äußerst belastende Unsicherheit zur Frage, ob vom Verbot des Pflegeregresses auch jene Kosten umfasst sind, die vor dem…

Josef stehen die Haare zu Berge, wenn er über seine Pflichtteilsberechtigten nachdenkt. Um dieses Horrorszenario zu mildern, tauscht er sein Vermögen in Diamanten ein. Zu guter Letzt vergräbt er sie im afrikanischen Urwald, wo sie gewiss niemand finden kann. Aber…

Im Zusammenhang mit der Frage „Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?“ (Blog vom 15.06.2018) hat der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.05.2016 zu GZ 4 Ob 105/16v, Zak 2016/470, klargestellt, dass eine Befristung des Pachtvertrages…

Gerade erst hat Hans seine geliebte Lebensgefährtin Hilde verloren. Tief traurig darüber folgt gleich noch eine schlechte Nachricht. Sie hat kein Testament errichtet, also würde ausgerechnet ihr vor 69 Jahren „untergetauchter“ Ehemann Gustav erben. Aber – gibt’s denn sowas? ______________________________________________________________________________…

Der Vorbehalt eines Wohnungsgebrauchsrechts zählt zu den gebräuchlichsten Instrumentarien jeder professionellen Übergabeplanung. Sie ist in den meisten Fällen steuerneutral, löst (etwa im Gegensatz zu einem Fruchtgenussrecht) keine regressrelevanten Einkünfte zur Pflegekostenabdeckung aus (siehe Blog vom 24.11.2017) und eignet sich bei…

Martha und Luise staunen nicht schlecht, als sie das Testament ihrer verstorbenen Mutter lesen. Mama hat sie beide enterbt! Die Begründung lautet: „An einem gemeinsamen Spieleabend haben mich meine Töchter beleidigt und betrogen, nur um zu gewinnen!“ Aber – ist…

Das für Angehörige pflegebedürftiger Personen wohl „beachtlichste Geschenk“ der Abgeordneten vor der letzten Nationalratswahl betrifft das „Verbot des Pflegeregresses“, mit dem sich schon eine Reihe von Blogs auseinandergesetzt haben. Weil die überhastete gesetzliche Umsetzung gehörig missglückt ist, blieben eine Vielzahl…