Nach einem Pflegeskandal ist niemand zu beneiden. Weder die betroffenen Patient*innen, noch die schon lange Zeit davor überbelasteten Pfleger*innen, noch die warnenden Angehörigen, noch die zunehmend verängstigte Bevölkerung. Politikerrücktritte und eine sorgfältige Aufarbeitung auch in strafrechtlicher Hinsicht sind gewiss erforderlich,…
Eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen sehen Geschenkannahmeverbote für Pflege- und Betreuungspersonen vor. Beispielsweise ist es nach § 5 Abs 1 Salzburger Sozialbetreuungsberufegesetz Angehörigen der Sozialbetreuungsberufe untersagt, im Hinblick auf ihre Tätigkeit für sich oder einen Dritten von den betreuten…
Die Großmutter von Greta hat ihre Enkelin im Testament als Universalerbin eingesetzt. Als sie starb, war Greta in großer Trauer und wollte das ihr so lästige Verlassenschaftsverfahren raschestmöglich hinter sich bringen. Also gab sie einfach eine unbedingte Erbantrittserklärung ab. Nun,…
Unter Umständen sind Schenkungen Verstorbener zu ihren Lebzeiten in der Pflichtteilsberechnung zu berücksichtigen. Fraglich ist häufig, ob eine Zuwendung tatsächlich als Schenkung im pflichtteilsrechtlichen Sinne zu verstehen ist oder nicht. Die hier heranzuziehenden Kriterien hat der Oberste Gerichtshof in einer…
Mit welch erbrechtlichen Hürden Missbrauchsopfer zu kämpfen haben, lesen Sie in unserem heute erschienenen "DerStandard"-Community-Artikel "Als Kind missbraucht, beim Erben retraumatisiert". https://www.derstandard.at/story/2000144985369/als-kind-missbraucht-beim-erben-retraumatisiert Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Sonja Eichlberger, © Copyright 2023