Pflege und Vorsorge

Wer kümmert sich um mich, wenn ich das selber nicht mehr kann?

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Das Erwachsenenschutz-Gesetz ist im Wesentlichen seit 01.07.2018 in Kraft und hat seither das bis dahin geltende Sachwalterrecht abgelöst. Erklärtes Ziel dieser Novelle war die Förderung der Selbstbestimmung von volljährigen Menschen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit eingeschränkt sind und dadurch ihre Angelegenheiten nicht mehr für sich selbst besorgen können. […]

Pflege und Vorsorge

Pflegeregressverbot: Exekutionsverfahren zu „Altkosten“ sind einzustellen!

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Erneut sah sich der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.10.2018, GZ 3 Ob 168/18d, (derzeit noch unveröffentlicht) im Zusammenhang mit dem Verbot des Pflegeregresses zu einer richtungsweisenden Klarstellung veranlasst. Unter Hinweis auf das Judikat des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018 (siehe dazu den Blog vom 12.10.2018), wonach gemäß § 330a ASVG ein Zugriff auf […]

Erben und Schenken

Einräumung einer Bankvollmacht als Schenkung?

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Zu den „Klassikern“ bei Erbrechtsauseinandersetzungen zählen alle möglichen Formen von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Bankkonten, Safes und Wertpapierdepots Verstorbener, auf die zu deren Lebzeiten auch andere Personen Zugriff hatten. Während Erben und Pflichtteilsberechtigte naturgemäß auf eine weitestgehende Nachlassszugehörigkeit pochen, sehen dies die betroffenen Mitinhaber und Zeichnungsberechtigten meist diametral anders und verwehren sich gegen den Vorhalt, […]