Erben und Schenken

Zulässige Befristung des Pachtvertrages trifft auch Rechtsnachfolger des Kleingärtners!

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Im Zusammenhang mit der Frage „Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?“ (Blog vom 15.06.2018) hat der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.05.2016 zu GZ 4 Ob 105/16v, Zak 2016/470, klargestellt, dass eine Befristung des Pachtvertrages auch im Verhältnis zu Eintrittsberechtigten zulässig und rechtsgültig bleibt. Dem Fall lag zusammengefasst folgender Sachverhalt […]

Basics

Der „untergetauchte“ Glückspilz

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Gerade erst hat Hans seine geliebte Lebensgefährtin Hilde verloren. Tief traurig darüber folgt gleich noch eine schlechte Nachricht. Sie hat kein Testament errichtet, also würde ausgerechnet ihr vor 69 Jahren „untergetauchter“ Ehemann Gustav erben. Aber – gibt’s denn sowas?           Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: David Schilchegger, © Copyright 2018

Erben und Schenken

Wer sein Wohnrecht nicht nutzt, kann es verlieren!

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Der Vorbehalt eines Wohnungsgebrauchsrechts zählt zu den gebräuchlichsten Instrumentarien jeder professionellen Übergabeplanung. Sie ist in den meisten Fällen steuerneutral, löst (etwa im Gegensatz zu einem Fruchtgenussrecht) keine regressrelevanten Einkünfte zur Pflegekostenabdeckung aus (siehe Blog vom 24.11.2017) und eignet sich bei erstrangiger grundbücherlicher Einverleibung hervorragend zur Absicherung sowohl der Übergeber als auch anderer Personen, etwa versorgungsbedürftiger […]