Erben und Schenken

Einräumung einer Bankvollmacht als Schenkung?

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Zu den „Klassikern“ bei Erbrechtsauseinandersetzungen zählen alle möglichen Formen von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Bankkonten, Safes und Wertpapierdepots Verstorbener, auf die zu deren Lebzeiten auch andere Personen Zugriff hatten. Während Erben und Pflichtteilsberechtigte naturgemäß auf eine weitestgehende Nachlassszugehörigkeit pochen, sehen dies die betroffenen Mitinhaber und Zeichnungsberechtigten meist diametral anders und verwehren sich gegen den Vorhalt, […]

Erben und Schenken

Wem gehört das gemeinsame Bankkonto nach dem Tod eines Ehepartners?

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Immer noch begnügen sich Ehepaare aus langjähriger Gewohnheit, Sparsamkeitserwägungen oder anderen Gründen damit, ihre Bankgeschäfte über gemeinsame Konten, Banksafes, Wertpapierdepots oder sonstige Sparformen abzuwickeln. In der Bankpraxis hat sich hier als Sammelbegriff „Oder-Konto“ etabliert, die im Ablebensfall immer wieder durchaus problematisch und streitverursachend sind. Naturgemäß ist es nämlich von größter Bedeutung, ob und gegebenenfalls in […]

Pflege und Vorsorge

Landesgericht Wels gibt Klage auf Löschung eines Pflegeregress-Pfandrechts statt!

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Eigentlich schien die Frage, ob das seit 01.01.2018 in Kraft stehende Verbot des Pflegeregresses auch für „alte“, vor dem 01.01.2018 angefallene Pflegekosten gilt, mit den richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, und sogar des Verfassungsgerichtshofs vom 10.10.2018, E 229/2018, längst geklärt (siehe dazu die Blogs […]

Basics

Die drei Zeugen

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Nein. Otto hat eine Reihe weiterer Gültigkeitsvoraussetzungen übersehen.             Fotonachweis: Foto und Fotobearbeitung: Dr. Johann Schilchegger, © Copyright 2018

Basics

Die drei Zeugen

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Um sein Vermögen nach seinem Tod in sicheren Händen zu wissen, setzt Otto seine geliebte Ehegattin testamentarisch als Alleinerbin ein. Dazu verfasst er mit seinem Laptop ein Testament, erklärt ausdrücklich, dass dies sein letzter Wille ist und unterschreibt den Ausdruck. Damit er vermeintlich auch alles richtig macht, lässt er seine Schwiegermutter, seinen Onkel und seinen […]