Erben und Schenken

Die Nacht zum 17. August 2015

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… könnte für Viele von entscheidender Bedeutung sein. Man muss keinen Propheten bemühen, um zu erahnen, dass uns die Zeit rund um dieses Datum noch Jahre beschäftigen wird. Immerhin sind die EU-Erbrechts-Verordnung (EuErbVO) und der korrespondierende (erste) Teil des österreichischen Erbrechts-Änderungsgesetzes 2015 (ErbRÄG 2015) auf Todesfälle ab 17. August 2015 unmittelbar anzuwenden. Welche Gerichte international […]

Pflege und Vorsorge

Bindet eine verbindliche Patientenverfügung den Arzt?

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Eine in der anwaltlichen Praxis häufig gestellte Frage lautet: „Müssen sich Ärzte auch tatsächlich an meine Vorgaben in der Patientenverfügung halten?“ Das ist grundsätzlich der Fall, weil Patientenverfügungen der aktuellen Behandlungsentscheidung eines noch ausreichend urteils- und einsichtsfähigen Patienten rechtlich gleichgestellt sind. Aber nur wem es an Expertise und/oder Erfahrung mit der Vielschichtigkeit dieses Metiers mangelt, […]

Erben und Schenken

Nationalrat beschließt Erbrechts-Änderungsgesetz 2015!

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Am 07.07.2015 hat der österreichische Nationalrat das Erbrechts-Änderungsgesetz 2015 beschlossen. Es wird nach der zu erwartenden Zustimmung durch den Bundesrat voraussichtlich Ende Juli / Anfang August kundgemacht und soll teilweise mit 17.08.2015, im Wesentlichen aber erst per 01.01.2017 in Kraft treten. Anlass und Hintergrund für die erste Phase sind Bestimmungen zur Umsetzung der EU-Erbrechts-Verordnung (EuErbVO), […]

Erben und Schenken

„Körperspende“

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Vereinzelt besteht der Wunsch, den eigenen Körper nach dem Tod an wissenschaftliche Einrichtungen zu Zwecken der Forschung und Lehre zu spenden. Das ist zu Lebzeiten durch eine entsprechend gestaltete Bestattungsverfügung ohne weiteres möglich. Häufig finden sich derartige Vorgaben allerdings in Vereinbarungen mit universitären Einrichtungen, gekoppelt mit letztwilligen Anordnungen. Von medizinischen Universitäten und Forschungsinstituten wurden dafür […]

Erben und Schenken

Ein Kind kann enterbt werden!

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Seit 1811 kann ein Kind unter anderem gemäß § 768 Z 4 ABGB enterbt werden, „wenn es eine gegen die öffentliche Sittlichkeit anstößige Lebensart beharrlich führet“. Die seit rund 200 Jahren vorliegende Rechtsprechung zu dieser Norm bietet ein amüsantes Bild sich beharrlich gegen den Wandel allgemeiner Moralvorstellungen sträubender älterer Herren, die als Richter über „Verstöße […]